Hamburg. Am 1. Mai haben die langjährigen Köpfe der Neonaziszene eine Kundgebung in der Stadt angemeldet. Polizei befürchtet Krawalle.
Mit einer stationären Kundgebung anstelle eines Aufzugs wollen am 1. Mai Neonazis in Hamburg demonstrieren. Anmelder und Versammlungsleiter ist Christian Worch. Als Vertreter ist Thomas Wulff angegeben. Der mittlerweile 64 Jahre alte Worch und der 57 Jahre alte Wulff gelten seit Jahrzehnten als führende Köpfe der Neonaziszene in Deutschland.
Mit der Änderung der Anmeldung und der Verlegung aus dem Phoenix-Viertel zum ZOB an der Hannoverschen Straße haben die Initiatoren auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts reagiert, wonach Demonstrationen wegen der Coronaepidemie nicht grundsätzlich verboten werden können. Die Polizei erwartet heftige Gegenproteste.
Worch und Wulff wollen mit 25 Anhängern demonstrieren
Christian Worch hat nicht nur den Ort und die Art der Demonstration verändert. Er hat auch die Zahl der Teilnehmer der Situation angepasst. Nun wollen er und Thomas Wulff lediglich mit einer Handvoll Anhängern aufmarschieren. 25 erwartete Teilnehmer weist die Anmeldung jetzt aus.
Die Polizei ist in der „Prüfungsphase“. „Die Bewertung erfolgt in Abstimmung mit der Gesundheitsbehörde“, so Polizeisprecherin Sandra Levgrün. Dort wird die Anmeldung unter den Gesichtspunkten des Infektionsschutzgesetzes bewertet. Von dort gibt es dann eine Empfehlung.
Neonazis dürfen wahrscheinlich in Hamburg demonstrieren
Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Christian Worch die von ihm angemeldete Kundgebung am 1. Mai ab 14 Uhr durchführen kann. Bislang wurde bereits für 14 Demonstrationen, die alle als stationäre Kundgebungen durchgeführt wurden, eine Ausnahmegenehmigung erteilt.
Die Erfahrungen sind gemischt, wie es aus der Polizei heißt. Zwar hätten die eigentlichen Teilnehmer der Kundgebungen die Auflagen immer eingehalten. Im Umfeld kam es aber bei mehreren der Demonstrationen zu Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. „Es blieben Leute stehen. Es bildeten sich Gruppen. Damit hat man das Problem“, so ein Beamter.
Polizei befürchtet heftige Gegenproteste
Sollte die Kundgebung der Neonazis von den Behörden genehmigt werden müssen, stellt sich die Polizei am 1. Mai auf heftige Gegenproteste ein. Es liegen zwar mehrere Anmeldungen vor. Die stammen aber aus der Zeit vor der Coronaepidemie. Und können so wie angemeldet angesichts der jetzigen Umstände nicht genehmigt werden. Dass die linksautonome Szene angesichts aufmarschierender Neonazis Gegenkundgebungen veranstalte, die im Einklang mit den Vorgaben der Corona-Allgemeinverfügung stehen, sei – wie ein Beamter es formuliert – „nahezu jenseits aller Vorstellungskraft“.
Die Polizei stellt sich darauf ein, die Kundgebung mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften zu begleiten.
