Hamburg. Im Bezirk Altona hatte es in den vergangenen fünf Jahren zumeist wechselnde Mehrheiten gegeben. Machtverhältnisse sind verändert.
Die Bezirkswahl hat die Machtverhältnisse in Altona verändert – das ist ziemlich klar. Weniger klar ist, welche Folgen das haben wird. Wer auf eine solche Frage Antworten bekommen will, muss sich zunächst an die Grünen wenden. Sie sind stärkste Kraft geworden. In der neuen Bezirksversammlung haben sie nun 18 Sitze, zuvor waren es zwölf. Eine Mehrheit in der 51-köpfigen Bezirksversammlung gäbe es sowohl mit SPD (elf Sitze), CDU (neun) und – ganz knapp – auch mit den Linken (acht).
Die Grünen wollen nun mit allen anderen Parteien in der Bezirksversammlung sprechen – mit Ausnahme der AfD. Für die Grünen zählt die AfD nicht zu den demokratischen Parteien. Altonas Grünen-Chef Johannes Müller sagt: „Die Kreismitgliederversammlung hat uns ein Verhandlungsmandat gegeben.“ Ziel sei es, vor der Sommerpause mit den großen Fraktionen SPD, CDU und Linke gesprochen zu haben.
Wechselnde Mehrheiten
Ob es überhaupt zu einer festen Koalition kommt, ist noch offen. Im Bezirk Altona hatte es in den vergangenen fünf Jahren zumeist wechselnde Mehrheiten gegeben. „Was das beste politische Mittel ist, wird sich nach den Gesprächen zeigen“, so Müller. „Das Wahlergebnis versetzt uns in die komfortable Situation, grüne Politik durchsetzen zu können.“
Auch grüne Personalpolitik dürfte eine Rolle spielen. Die Bezirksamtsleiterin Liane Melzer (SPD) geht Ende August in den Ruhestand. Die Fraktionen haben sich bereits darauf geeinigt, dass die Stelle ausgeschrieben wird. Derzeit wird der Ausschreibungstext vorbereitet. Allerdings naht die Sommerpause. Nach der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung am 20. Juni folgt die nächste Sitzung erst am 29. August.
SPD hat „keinen Zeitdruck“
Zwar tagt zwischendurch immerhin der Altonaer Hauptausschuss. Dennoch gilt es als wenig wahrscheinlich, dass Melzers Nachfolger bis Anfang September gefunden ist. Für eine Übergangszeit dürfte wohl Melzers Stellvertreter Kersten Albers das Bezirksamt leiten.
Kein Problem, findet Altonas SPD-Chef Matthias Petersen. „Wir haben da überhaupt keinen Zeitdruck“, sagt er. Der neue CDU-Fraktionschef Sven Hielscher, Nachfolger von Uwe Szczesny, spricht von einem schwierigen Findungsverfahren. Die Fraktionen würden sich Zeit nehmen wollen, die Bewerber kennenzulernen. „Deshalb gehe ich davon aus, dass wir erst im vierten Quartal einen neuen Bezirksamtsleiter haben werden“, sagt er.
