Hamburg. Der CDU-Spitzenkandidat bei der Europawahl scheiterte 2014 und nimmt jetzt den zweiten Anlauf nach Brüssel und Straßburg.
Europa ist weit weg an diesem sonnigen Spätvormittag auf dem Tibarg mitten in Niendorf: Roland Heintze, Spitzenkandidat der CDU bei der Europawahl am 26. Mai, hält ein paar seiner Werbebroschüren und Info-Materialien in der Hand und geht auf die Passanten zu. Auf jedem Päckchen klemmt ein Kugelschreiber mit CDU-Logo. „Kugelschreiber gehen immer“, sagt der erfahrene Wahlkämpfer. Das stimmt, die Schreibgeräte finden viele Abnehmer.
Aber wer sich auf ein Gespräch mit dem Kandidaten einlässt, den treiben meist andere Themen um als die Zukunft der Europäischen Union. Darauf, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsfrage versagt habe oder dass die Radfahrer angeblich auch in Niendorf immer aggressiver auftreten, muss Heintze Antworten finden. „Friedrich Merz wäre als CDU-Chef gut gewesen“, sagt ein älterer Mann im sportiven Route-66-T-Shirt. „Merz und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer arbeiten jetzt gut zusammen“, sagt Heintze und versucht, das Gespräch auf die Europawahl zu lenken. Ein anderer fragt, ob Merkel „für Europa“ kandidiere, wo sie doch absehbar bald als Kanzlerin zurücktreten werde. Heintze verneint.
„Viele wissen nicht, dass Europawahl ist. Hoffentlich ändert sich das noch“, sagt der CDU-Politiker. Die wenigen Niendorfer, mit denen Heintze tatsächlich über Europa spricht, landen schnell beim Brexit und zeigen wenig Verständnis für die Briten. Heintze wirbt als überzeugter Europäer dafür, auch nach einem Austritt Großbritanniens den Kontakt zur Insel keinesfalls abreißen zu lassen. Erst vor wenigen Tagen hat er vorgeschlagen, dass Hamburg eine Städtepartnerschaft mit einer britischen Stadt eingehen solle. „Unsere besondere kulturelle Nähe zu Großbritannien sowie nicht zuletzt die engen Wirtschaftsbeziehungen verpflichten Hamburg jetzt, Brücken zu bauen – egal, was geschieht“, sagte Heintze zur Begründung.
Desinteresse am Infostand beeindruckt Heintze wenig
Der CDU-Kandidat ist eine Kämpfernatur, ein bisschen Desinteresse am Infostand beeindruckt ihn daher wenig. „Die Zyklen vor Wahlen werden immer kürzer. Je näher der Termin rückt, desto konkreter wird es und desto größer ist das Interesse der Menschen“, sagt Heintze. Im Grunde sei die Zustimmung zu Europa in Deutschland mit 78 Prozent gerade jetzt so hoch wie seit 1982 nicht mehr, zitiert er eine Umfrage. Das macht ihm Hoffnung. In Niendorf sind es besonders die älteren Passanten, die sagen, dass sie auf jeden Fall an der Europawahl teilnehmen werden.
Europa ist eine Herzensangelegenheit des 46 Jahre alten, promovierten Diplom-Politologen. Schon als Student in den 90er Jahren war er Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten in Hamburg. Er reiste kreuz und quer durch den Kontinent und lernte Europa so kennen. Heintze hat neben der Haushalts- die Europapolitik zu seinem Schwerpunkt gemacht und lässt sich auch durch Rückschläge nicht entmutigen. Schon einmal, bei der Europawahl 2014, war er Hamburger CDU-Spitzenkandidat – und scheiterte. Zum ersten Mal seit Gründung des Europaparlaments 1979 schickte die Elb-Union keinen Abgeordneten nach Brüssel und Straßburg. Am Ende fehlten rund 10.000 Stimmen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien, deren Mandate über bundesweite Listen vergeben werden, gibt es bei der CDU nur Landeslisten. Entscheidend ist, wie jeder Landesverband im Vergleich zu den anderen abschneidet, auch die Wahlbeteiligung spielt dabei eine Rolle. Und in Hamburg ist die CDU nun einmal nicht auf Rosen gebettet...
Bei der Bürgerschaftswahl 2015 landete Heintze im politischen Off
Einen Rückschlag bedeutete für Heintze auch die Bürgerschaftswahl 2015. Der mittlerweile profilierte Haushalts- und Europapolitiker, der dem Landesparlament seit 2004 angehörte, kandidierte auf dem als sicher geltenden Listenplatz zwei. Doch weil die CDU mit 15,9 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfuhr und zudem relativ viele Direktmandate gewann, zog die Liste nicht. Eben noch stellvertretender Fraktionschef, landete Heintze im politischen Off. „Das Wahlrecht ist nicht gerade mein Freund“, sagt der Christdemokrat lakonisch.
Jetzt also der zweite Versuch mit Europa. „Die Chancen stehen ähnlich wie 2014. Knapp war es eigentlich immer für die Hamburger CDU“, sagt Heintze und bleibt realistisch. Als tragischen Fall will er sich dennoch nicht bezeichnen. „Das muss man mal sehen. Die Parteiengeschichte – auch die der CDU – verläuft wellenförmig. Es muss immer auch Menschen geben, die den Laden organisieren und gestalten, wenn man gerade nicht regiert“, sagt er. Ein diskreter Hinweis darauf, dass der geschäftsführende Gesellschafter einer PR-Agentur nach der krachenden Niederlage der CDU 2015 zum Landesvorsitzenden seiner Partei gewählt wurde.
Hamburg hat eine starke wirtschaftliche Ausrichtung auf Europa
„Ich bin ein politischer Mensch, mir macht das Spaß. Weil ich mich von Anfang an für Europa interessiert habe, finde ich es richtig, dafür zu kämpfen, ein Mandat zu haben“, sagt der CDU-Politiker und fügt hinzu: „Dass man dabei auch verlieren kann, gehört dazu. Ich finde nichts schwieriger, als wenn man eine politische Karriere nach vermeintlich erreichbaren Wahlerfolgen plant.“ Auch wenn es im zweiten Anlauf nicht klappen sollte, mag Heintze eine dritte Bewerbung nicht ausschließen. „Darüber mache ich mir jetzt keine Gedanken“, sagt der Mann mit dem langen Atem.
Sollte Heintze diesmal die Nase vor seinen konkurrierenden Parteifreunden aus dem Saarland oder Mecklenburg-Vorpommern haben und ins EU-Parlament einziehen, hat er eine klare Vorstellung von seiner Tätigkeit in Brüssel und Straßburg. „Gerade als Hamburger Abgeordneter muss man sein Mandat als Wahlkreismandat begreifen“, sagt Heintze. Hamburgs nicht zuletzt wirtschaftliche Ausrichtung auf Europa sei so stark wie in wenig anderen Regionen. „Ein Beispiel: 80 Prozent der Hamburger Arbeitsplätze entfallen wie überall auf klein- und mittelständisches Unternehmen. Aber in Hamburg handeln 43 Prozent dieser Unternehmen grenzüberschreitend in Europa“, sagt Heintze. Die „Durchdringungsdichte“ dieses Wirtschaftssektors, was den innereuropäischen Außenhandel betreffe, sei nirgendwo in Deutschland so hoch wie hier.
Entscheidung wahrscheinlich am Montagmorgen nach der Wahl
In den zahlreichen Podiumsdiskussionen mit Politikern anderer Parteien zum Thema Europa, die Heintze im Wahlkampf jetzt besucht, zeige sich, dass es zwischen CDU, SPD und Grünen einen Grundkonsens pro EU gebe. „Aber die Schwerpunktsetzungen sind unterschiedlich. Wir sagen, wir müssen zusehen, dass wir den digitalen Binnenmarkt vollenden und die Warenströme noch besser organisieren und vor allem die EU-Außengrenzen besser sichern“, sagt der Christdemokrat. Voraussichtlich wird sich erst am Montagmorgen nach der Wahl entscheiden, ob Heintze als EU-Abgeordneter daran mitwirken kann.
