Hamburg. Statt drohender Mittelkürzung Planungssicherheit: Bund und Länder einigen sich auf langfristige Finanzierung von Forschung und Lehre.

Als Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) und Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Donnerstag nach Berlin aufbrachen, mussten sie noch befürchten, dass Hamburg jährlich eine zweistellige Millionensumme im Wissenschaftsbereich einsparen muss. Anlass dafür waren die Vorgaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der den Etat von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) um eine halbe Milliarde Euro kürzen wollte.

Als Fegebank und Dressel am Freitag zurückkehrten, war die Laune jedoch bestens. Denn Bund und Länder haben sich auf eine sehr langfristige gemeinsame Finanzierung geeinigt, die Hochschulen und Forschungseinrichtungen Planungssicherheit gibt. Gleich drei Pakete wurden beschlossen: Der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ löst den Hochschulpakt ab. Bis 2023 fließen daraus 1,88 Milliarden Euro pro Jahr an die Hochschulen, ab 2024 sogar 2,05 Milliarden. Hamburg erhält davon etwa 60 bis 80 Millionen Euro pro Jahr. Zweitens wurde beim „Pakt für Forschung und Innovation“ eine jährliche Steigerung von drei Prozent für zehn Jahre festgeschrieben – hier müssen sich die Länder aber stärker finanziell engagieren als bisher. Verstetigt wurde auch der „Qualitätspakt Lehre“, allerdings wurde er von 200 auf 150 Millionen Euro jährlich gestutzt.

Projekte wie die Science City Bahrenfeld können mit voller Kraft fortgeführt werden

„Das Ergebnis ist ein großer Erfolg für die Wissenschaft in Deutschland und in Hamburg“, sagte Fegebank. „Die Hochschulen können durch die Dauerhaftigkeit und die stufenweise Dynamisierung der Mittel langfristig planen, Dauerstellen schaffen und die Qualität der Lehre und Forschung insgesamt nachhaltig verbessern.“ Dank des Pakts für Forschung und Innovation könnten große Projekte wie die Science City Bahrenfeld mit dem Desy mit voller Kraft fortgeführt werden. „In Bildung, Wissenschaft und Forschung liegt die Zukunft unseres Landes“, sagte Dressel. „Gleichwohl sind wir finanziell an die absoluten Grenzen dessen gegangen, was in einer Zeit, in der die finanziellen Spielräume kleiner und nicht größer werden, noch vertretbar ist.“