Hamburg. Senat will mehr als vier Milliarden Euro investieren. 2018 sind 169 Bauprojekte für 395 Millionen Euro abgeschlossen worden.
Hamburg hat im Jahr 2018 rund 395 Millionen Euro in den Schulbau investiert. Davon flossen 316 Millionen in Sanierung und Neubau und 79 Millionen in Instandhaltungsmaßnahmen, wie Schulsenator Ties Rabe (SPD) und Finanzsenator Andreas Dressel am Montag im Rathaus mitteilten. Von den 316 Millionen Euro für Sanierung und Neubau hat die Stadt 241 Millionen für allgemeinbildende Schulen ausgegeben und 75 Millionen für Berufsschulen. Im Zuge dessen sind im vergangenen Jahr 169 Bauprojekte abgeschlossen worden.
Im Jahr 2017 hatte die Stadt 476 Millionen Euro für den Schulbau ausgegeben, also mehr investiert als 2018. Das bedeute aber nicht, dass der Schulbau zuletzt ins Stocken geraten sei, sagte Ties Rabe. Vielmehr seien Projekte abgeschlossen worden, die weniger Geld kosteten als im Jahr 2017 beendete Projekte. Zudem hänge der Rückgang damit zusammen, dass ein Investitionsprogramm des privaten Schulbaudienstleisters HEOS Berufsschulen auslaufe, der 2012 den Auftrag für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen an einigen Berufsschulen erhalten hatte.
Mehr als vier Milliarden Euro für den Schulbau in Hamburg
Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2011 seien insgesamt 2,9 Milliarden Euro in den Schulbau geflossen, sagte Ties Rabe. Dabei werde es nicht bleiben, weil die Zahl der Schüler in Hamburg nach Schätzungen bis 2030 um 25 Prozent steigen könnte – das wären etwa 45.000 Schüler mehr. „In den nächsten zehn Jahren werden wir deswegen in Hamburg mehr als 30 neue staatliche Schulen bauen und zudem viele Schulen sanieren, modernisieren und vergrößern“, erklärte Rabe. Wie bereits berichtet, will der Senat dafür mehr als vier Milliarden Euro investieren.
Diese Schulbauvorhaben sollen nach Angaben der Schulbehörde bis 2021 fertig werden:
- Neubau der Stadtteilschule Lurup zur sechszügigen Sekundarstufe I (fertig 2020)
- Neubau der Stadtteilschule am See auf dem Campus Steilshoop (fertig 2019)
- Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule, Altona (fertig 2022)
- Neubau der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (3. Bauabschnitt) mit Erweiterung des Schulgeländes in Bergedorf (fertig 2021)
- Neubau der Stadtteilschule Lohbrügge (3. Bauabschnitt, fertig 2020)
- Neubau von Sporthalle und Klassenräumen für das Wilhelm-Gymnasium, Harvestehude (fertig 2021)
- Neu- und Umbau der Beruflichen Schule BS 13, Wilhelmsburg (fertig 2019)
- Neubau der Grundschule am Baakenhafen, HafenCity (fertig 2021)
- Erweiterung der Grundschule Stübenhofer Weg, Wilhelmsburg (fertig 2020)
- Neubau des Hauptgebäudes der Erich-Kästner-Schule, Wandsbek (fertig 2019)
Zu den 2018 fertiggestellten Bauprojekten zählen etwa:
- Neubau der Lessing-Stadtteilschule und Erweiterung sowie Sanierung des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums, Wilsdorf (44,9 Mio. Euro)
- Neubau der Beruflichen Schule City Nord BS28, Winterhude (31 Mio. Euro)
- Neubau für die Stadtteilschule Altrahlstedt, Rahlstedt (6,1 Mio. Euro)
- Neubau von Unterrichtsräumen für die Max-Brauer-Schule, Altona (4,5 Mio. Euro)
- Neubau für das Gymnasium Lohbrügge, Bergedorf (2. Bauabschnitt, 8,3 Mio. Euro)
Von Neubauten und Sanierungen profitieren auch Vereine
Finanzsenator Andreas Dressel erklärte, von der „deutlich verbesserten Schulinfrastruktur“ profitierten neben den Schülern und Lehrern auch Hamburger Vereine, die viele sanierte Sportanlagen kostenlos mitnutzen können. 215 Millionen Euro habe die Stadt hier seit 2011 investiert, 45 Sporthallen seien seitdem saniert oder neu gebaut worden. Jüngstes Beispiel sei der 5,5 Millionen Euro teure Neubau einer barrierefreien Dreifeldhalle an der Stadtteilschule Horn. Dressel kündigte an, dass bis 2022 weitere 57 Sporthallen in Hamburg erweitert oder neu gebaut werden sollen.
Ties Rabe sagte, dass ab Mai ein Entwurf des neuen Schulentwicklungsplan veröffentlicht werden könnte. Es seien künftig „Veränderungen“ an mehr als 100 Schulstandorten denkbar. Auf die Nachfrage, was das konkret bedeute, erklärte er allerdings nur: „Geschlossen wird keine Schule. Wir diskutieren über das Ausbautempo.“
Linke und FDP kritisieren mangelnde Mitbestimmung
Keine Schule schließen zu wollen, sei angesichts steigender Schülerzahlen doch eine Selbstverständlichkeit, sagte Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Linksfraktion in der Bürgerschaft. „Neubau, Zubau oder Renovierung, die der Verbesserung von schulischer Unterrichtsqualität dienen, begrüßen wir.“ Zur Ankündigung eines Entwurfs des neuen Schulentwicklungsplans sagte Boeddinghaus: „Wir erwarten ein Verfahren, das transparent und demokratisch auf echte Mitsprache baut, das Stadtentwicklung, wachsende Schülerzahlen und schulische Qualität zusammendenkt.“ Rabe erklärte am Montag allerdings, es habe schon bei den jüngsten Bauprojekten ganz viel Mitsprache seitens der Schüler, Eltern und Lehrer gegeben – und das werde auch so bleiben.
Von der FDP hieß es, der Schulsenator übersehe, dass Schüler, Eltern und Lehrer derzeit „an vielen Standorten alles andere als begeistert“ über Schulplanung und Schulbau seien. „Der Streit um die Gestaltung des Schulcampus HafenCity oder der aufgezwungene Ausbau der Max-Brauer-Schule sind nur zwei Beispiele, die zeigen, dass der Wille der Behörde und die tatsächlichen Bedarfe der Schulen nicht übereinstimmen“, sagte Anna von Treuenfels-Frowein, Fraktionschefin der FDP in der Bürgerschaft. Zu dem Streit über den Ausbau der Max-Brauer-Schule sagte Rabe, die Schulbehörde sei mit den Kritikern im Gespräch. Das gelte auch für den Schulcampus HafenCity.
