Hamburg . Dieselfahrverbote seien dann nicht notwendig. Doch die Behörde will Testergebnisse aus anderen Städten abwarten.
Die FDP hat den testweisen Einsatz von Luftreinigungsanlagen in Hamburg gefordert, wie sie derzeit in Kiel oder Stuttgart erprobt werden. „Im Zuge der Dieselfahrverbotsdebatte sind inzwischen neue technische Lösungen vorgestellt worden, um die Grenzwerte einhalten zu können, die im bisherigen Luftreinhalteplan noch nicht angedacht werden“, schreibt der FDP-Fraktionsabgeordnete Michael Kruse dazu in einer Kleinen Anfrage an den Senat.
„Dazu gehören zum Beispiel Luftreinigungsanlagen, die gerade in den Hotspots der Luftbelastung, in denen häufig schlechte Durchlüftung herrscht, zu einer weiteren Reduzierung der Luftmesswerte beitragen können. Solche Anlagen werden etwa in Kiel und Stuttgart an Stellen getestet, an denen ähnliche Verhältnisse (schlecht belüftete Häuserschluchten, hohe Verkehrsdichte) herrschen wie an den Fahrverbotsstrecken in Hamburg.“
Behörde will Testergebnisse aus anderen Städten abwarten
Auf Kruses Frage, ob der Senat zeitnah einen eigenen testweisen Einsatz plane, erteilte ihm dieser eine Absage – jedenfalls zunächst einmal. Dem Senat lägen derzeit noch keine Ergebnisse der Versuche in Kiel oder Stuttgart vor, diese wolle man abwarten „Sinnvolle Lösungen aus dem technischen Umweltschutz sind immer dann eine Option, wenn ihre Wirksamkeit belegt ist“, sagte Umweltbehördensprecher Jan Dube dem Abendblatt. „Die Luftreinigungsanlagen in Kiel und Stuttgart sind erst vor Kurzem aufgestellt worden, belastbare Ergebnisse zur Wirksamkeit liegen uns noch nicht vor“. Die Umweltbehörde sei allerdings „mit den Städten als auch mit den Herstellern im Kontakt“, so Dube. „Ergebnisse erwarten wir im Sommer.“ Zumindest der Trittauer Anbieter solcher Anlagen hat bisher allerdings wohl nur ein Pilotmodell angefertigt, das sich in der Testphase befindet.
FDP-Fraktionschef Kruse reicht das nicht. „Der rot-grüne Senat ist ganz offensichtlich nicht willens, die Fahrverbote in der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee durch bessere Maßnahmen zu ersetzen“, sagte Kruse dem Abendblatt. „Das ist bedauerlich, denn durch technische Innovationen wie Luftreinigungsanlagen lässt sich die Luft an belasteten Standorten reinigen, ohne dass Fahrverbote notwendig sind.“
Er fordere den Senat auf, „sich an die Spitze der Erforschung von Luftreinigungsanlagen zu setzen und in Hamburg an den beiden Straßenabschnitten einen Test durchzuführen“, so der FDP-Politiker. „So könnten Fahrverbote und die damit verbundenen unsinnigen Umfahrungen schon bald entfallen und die Luftsituation vor Ort verbessert werden. Hamburg braucht Innovationen statt Fahrverbote.“