Hamburg. Ein rechter Aufmarsch vor dem linksautonomen Zentrum – und dann auch noch am 1. Mai. Die Polizei will das verhindern.
Auf Linke wirkt Heinz Meyer, Chef der Pegida-Bewegung in München, wie ein rotes Tuch; da liegt Konfrontation in der Luft. Und jetzt das: Für den 30. April und den 1. Mai hat Meyer eine Kundgebung in Hamburg angemeldet.
Brisant sind aber nicht nur der Anmelder und das Datum – während der Walpurgisnacht (30. April) und am 1. Mai (Tag der Arbeit) ist gewöhnlich mit Demos und Ausschreitungen der linken Szene zu rechnen. Brisant ist vor allem der Ort: Meyer will die Kundgebung auf dem Schulterblatt halten, direkt vor dem linksautonomen Zentrum Rote Flora. Eine kalkulierte Provokation, ein Himmelfahrtskommando – oder beides.
Pegida-Chef darf nicht vor die Rote Flora ziehen
Die Versammlungsbehörde der Polizei hat bereits reagiert und „eine beschränkende Verfügung unter Anordnung des Sofortvollzugs“ erlassen, wonach Meyer die Versammlungsleitung nicht übernehmen darf. Zudem muss die Kundgebung in den Bereich des U-Bahnhofs Schlump und damit in den Randbereich des Schanzenviertels verlegt werden. „Wir stellen uns auf alle Eventualitäten ein und werden mit einem großen Kräfteaufgebot vor Ort sein“, sagte Polizeisprecher Timo Zill auf Abendblatt-Anfrage. Der Veranstalter, so Zill weiter, rechne mit zehn Teilnehmern.
Wie aus Polizeikreisen verlautet, sei Meyer als Leiter abgelehnt worden, weil er im Zusammenhang mit früheren Kundgebungen bereits mehrfach mit Straftaten in Erscheinung getreten sei. Während eines „Pegida-Spaziergangs“ in Augsburg im September 2017 forderte er, „linke Studentinnen und Bahnhofsklatscherinnen“ sollten für 24 Stunden „Sexdienst“ in Flüchtlingsheimen leisten. Wegen dieser und weiterer abfälliger Äußerungen verurteilte ihn ein Augsburger Gericht zu acht Monaten Haft auf Bewährung.
Im Februar 2019 kassierte er drei Monate Haft auf Bewährung unter anderem dafür, dass er im Sommer 2017 – in Anspielung auf eine Rede Hitlers – gefordert hatte, München wieder zur „Hauptstadt der Bewegung“ zu machen. Während einer anderen Kundgebung zitierte er mehrfach den Goebbels-Satz „Wollt ihr den totalen Krieg?“
Meyer will trotz Verbots ins Schanzenviertel kommen
Nach Abendblatt-Informationen hat Meyer bereits angekündigt, der Verfügung zu widersprechen. Sollte die Polizei daran festhalten, könnte er mit einem Eilantrag vor das Verwaltungsgericht ziehen. Am 1. Mai gibt es auch mehrere linke Aufzüge, darunter die Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes für ein „solidarisches und gerechtes Europa“ (11 Uhr/ Theodor-Heuss-Platz). Erwartet werden rund 3500 Teilnehmer.
