Hamburg. Ein Ghanaer und zwei Mazedonier wurden per Ambulanzflug in ihre Heimat zurückgebracht. Ein Mann soll nierenkrank gewesen sein.
Die Hamburger Behörden haben 2017 und 2018 drei kranke Asylbewerber per Ambulanzflug in ihre Heimatländer Mazedonien und Ghana abgeschoben. Die Kosten dafür beliefen sich auf insgesamt 90.000 Euro, wie der Senat auf eine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft mitteilte.
Zum Grund sagte ein Sprecher des Einwohner-Zentralamts am Freitag, die Asylanträge der drei Männer seien rechtskräftig abgelehnt worden. Ihre Ausreisepflicht sei vollziehbar gewesen. "Es lagen keine Abschiebehindernisse vor." Es habe sich jedoch um Einzelfälle gehandelt.
"Medizinische Situation umfassend gewürdigt"
Die Flugreisetauglichkeit sei durch den ärztlichen Dienst des Einwohner-Zentralamts festgestellt worden, hieß es in der Senatsantwort. Die Ausländerbehörde habe sich vergewissert, dass im Herkunftsland eine ausreichende ärztliche und medikamentöse Versorgung vorhanden ist. "Die medizinische Situation wurde umfangreich gewürdigt", betonte der Sprecher des Einwohner-Zentralamts gegenüber dem Abendblatt. Zu dem genauen Gesundheitszustand wollte er sich aus Datenschutzgründen aber nicht äußern.
Die beiden Mazedonier, damals 55 und 58 Jahre alt, waren 2017 in ihr Heimatland geflogen worden. Sie hatten sich seit 2013 beziehungsweise 2014 in Deutschland aufgehalten. Ihre Abschiebung verursachte Kosten von rund 30.000 Euro.
Ghanaer soll schwer nierenkrank gewesen sein
Der 51 Jahre alte Ghanaer war nach Angaben des Amtes 2001 illegal eingereist. Er wurde 2018 in die ghanaische Hauptstadt Accra ausgeflogen. Nach Recherchen des NDR soll er an einer Niereninsuffizienz und weiteren Erkrankungen gelitten haben. In seinem Fall beliefen sich die Kosten für den Flug mit medizinischem Begleitpersonal auf knapp 56.000 Euro. Hinzu kamen gut 3000 Euro für Dolmetscher und weitere kleinere Beträge.
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christiane Schneider, sprach gegenüber dem Abendblatt von einer juristisch zwar erlaubten, aber dennoch "menschenverachtenden" Abschiebepolitik. "Teils schwer kranke Menschen werden in ihren Heimatländern einfach ihrem Schicksal überlassen", so Schneider.
Linke: "Schwerkranke ihrem Schicksal überlassen"
Aus Sicht der Linken-Politikerin beschränkt sich die Prüfung der medizinischen Versorgung meist nur auf einen Blick in allgemeine Länderstatistiken. Er werde zwar sichergestellt, dass es in den Ländern die notwendigen Medikamente, Ärzte und Krankenhäuser gebe. "Ob aber ein Kranker auch Zugang zu diesen Leistungen hat, wird nicht geprüft", so Schneider. Sie kenne Fälle, in denen herzkranke Patienten ,die abgeschoben wurden, nur überleben konnten, weil ihnen Angehörige aus Deutschland die entsprechende Medizin schickten.
