Hamburg. Unterbringung, Bildung, Arbeit: Die Stadt gab hohe Millionenbeträge aus – nicht immer mit dem gewünschten Erfolg.
Bereits seit knapp drei Jahren kommen deutlich weniger neue Asylbewerber nach Hamburg – trotzdem bleibt der Aufwand der Stadt enorm: Im Jahr 2018 wurden mehr als 450 Millionen Euro für die Unterbringung, Bildung, Vermittlung und allgemeine Integration der etwa 55.000 in Hamburg lebenden Flüchtlinge ausgegeben.
Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Christel Nicolaysen hervor, die dem Abendblatt vorliegt.
Verglichen mit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise und damaligen Ausgaben von knapp einer Milliarde Euro pro Jahr konnte die Stadt die Kosten jedoch deutlich drücken. „Es ist ablesbar, dass die Maßnahmen zur Integration immer besser greifen“, sagte ein Sprecher der Sozialbehörde auf Anfrage. Die FDP kritisiert dagegen, dass es etwa bei Sprachkursen noch Qualitätsmängel gebe. Nicht immer führten hohen Ausgaben auch zu durchweg guten Ergebnissen.
Unterbringung und Sozialleistungen:
Die Kosten in diesem Bereich halbierten sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr auf nun rund 81 Millionen Euro. Obwohl auf der anderen Seite die Kapazität der Folgeunterkünfte sogar um 2500 Plätze stieg, gingen auch hier die die Unterhalts- und Betreuungskosten auf rund 200 Millionen Euro zurück. Knapp 30 Millionen Euro davon wurden allein für die Krankenhilfe aufgewendet.
Die Jobcenter mussten jedoch eine deutlich höhere Summe für die Flüchtlinge aufwenden, die bereits in privaten Wohnraum umgezogen sind: Wurden für Unterkunft und Heizung 2017 noch 39 Millionen Euro erstattet, waren es allein von Januar bis Oktober im vergangenen Jahr laut Senatsauskunft bereits 103 Millionen Euro. Im Jahr 2018 wechselten 3700 Zuwanderer aus Unterkünften in privaten Wohnraum.
Bildung und Weiterbildung:
Rund ein Viertel der Flüchtlinge, die in der Krise nach Hamburg kamen, waren jünger als 18 Jahre – und gelten als Hoffnungsträger auf gelungene Integration. Laut Senat waren in 2018 insgesamt 444 Lehrstellen für Internationale Vorbereitungsklassen (IVK), Lerngruppen und Grundschüler mit Fluchthintergrund vorgesehen, die in den ersten beiden Klassenstufen direkt mit deutschen Kindern zusammen beschult werden. Die Personalkosten hierfür beliefen sich auf 39 Millionen Euro – der Senat betont jedoch, dass in IV-Klassen auch ausländische Kinder ohne Fluchtgeschichte unterrichtet werden und die zusätzlich verfügbaren Lehrer auch in regulären Klassen unterrichten.
Aus Stadtteilschulen heißt es, dass Flüchtlingskinder sehr motiviert und oft leistungsstark seien – etwa ein Fünftel der jungen Ankömmlinge galten zu Beginn aber als Analphabeten. Neben den Schulkosten gab die Stadt auch erneut 20,5 Millionen Euro für das Projekt „AvM Dual“ aus, in dem jugendliche Ausländer an Berufsschulen auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden. Eine Zwischenbilanz fiel dort zuletzt ebenfalls sehr gemischt aus. So konnten 340 Teilnehmer im Rahmen des Projekts bereits in eine Ausbildung vermittelt werden – mehr als die Hälfte der Ausländer in dem Programm haben aber noch immer keine berufliche Perspektive.
Arbeitsmarkt:
Hier läuft die Integration insgesamt deutlich schneller als zunächst vorhergesagt – von den 33.400 Flüchtlingen im erwerbsfähigen Alter sind laut Arbeitsagentur bereits zwei Drittel in Arbeit oder Ausbildung. Auch hat nach den neuesten Erkenntnissen etwa jeder Vierte Flüchtling bereits einen akademischen Hintergrund aus dem Heimatland. Die Stadt setzt auf das Programm „W.I.R.“, um Kompetenzen zu erfassen und möglichst qualifizierte Tätigkeiten zu erreichen. Für Integration in Arbeit wurden 2018 laut Senat 5,4 Millionen Euro ausgegeben.
Sprach- und Integrationskurse:
Neben den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet die Stadt eigene Sprachkurse an, die im Jahr 2018 rund eine Million Euro kosteten. Die FDP-Abgeordnete Christel Nicolaysen kritisiert, dass die Strukturen dabei noch verbesserungswürdig sei. „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass mehr Menschen am Ende der Sprachkurse mit einem Sprachzertifikat abschließen“.
Nach der Statistik des BAMF erreicht bundesweit nur etwa jeder zweite Teilnehmer am Ende des Integrationskurses das avisierte B1-Niveau, das etwa dem Englischkönnen von deutschen Schülern am Ende der zehnten Klasse entspricht. Nicolaysen fordert deshalb, die Qualität und Ausrichtung des Sprachkurssystems in Hamburg zu evaluieren und neu auszurichten.
Weitere Projekte und Bezirke:
Über den Hamburger Integrationsfonds wurden im Zeitraum 2017 bis 2018 knapp 5,5 Millionen Euro in weitere Projekte investiert. Zudem wurden auch für Maßnahmen der Bezirke weitere Gelder ausgegeben, deren Höhe noch nicht aktuell für das Gesamtjahr 2018 berechnet ist.
