Hamburg. Ob es eine ganz neue Ausschreibung geben wird, ist noch unklar. Bedauern über den Rückzug von Yvonne Nische.
Nach dem Verzicht von Yvonne Nische auf das Amt der Bezirksamtleiterin im Bezirk Nord rückt die Nachfolge-Frage in den Mittelpunkt. Nische, die von der Bezirksversammlung gewählt, vom Senat aber noch nicht ernannt worden war, hatte ihren Rückzug mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen sie und andere Bezirksmitarbeiter wegen der Freikarten-Affäre im Zuge des Rolling-Stones-Konzert 2017 begründet.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk, Andreas Schott, schloss eine Neuwahl vor den Bezirksversammlungswahlen im Mai aus. „Jetzt können die Wähler am 26. Mai für neue Mehrheiten im Bezirk Nord sorgen, der seit Jahrzehnten von der SPD dominiert wird“, sagte Schott. „Die neu gewählten Abgeordneten haben nach der Wahl das Verfahren in der Hand.“
Ralf Staack übernimmt kommissarisch
Ähnlich sieht es der FDP-Fraktionschef im Bezirk, Robert Bläsing: „Vor dem Hintergrund, dass bereits im Mai eine neue Bezirksversammlung für fünf Jahre gewählt wird und die Amtszeit einer Bezirksamtsleitung sechs Jahre dauert, fehlt Rot-Grün aus unserer Sicht die notwendige politische Legitimation, um jetzt noch schnell kurz vor Toresschluss weitere Fakten zu schaffen.“
Wie SPD-Nord-Fraktionschef Thomas Domres sagte, ist das auch gar nicht geplant: „Wir werden uns nach den Wahlen alle zusammensetzen und sehen, wie es weitergeht.“ Ob es eine ganz neue Ausschreibung geben wird, ließ er offen. Da zunächst Ralf Staack, stellvertretender Leiter des Bezirksamts Eimsbüttel, die Leitung des Bezirksamts Nord kommissarisch übernehmen wird, gebe es im Moment keinen Druck.
Bedauern über Nisches Rückzug
Domes bedauerte Nisches Rückzug und übte Kritik an den langen Ermittlungen: Es sei „inakzeptabel, dass eine Staatsanwältin für die Bearbeitung einer eher schlichten Rechtsfrage bis jetzt fast eineinhalb Jahre benötigt, ohne dass ein Ende absehbar ist“.