Hamburg. Kinder müssen ihre Hausaufgaben bei Kerzenschein machen. 9600 Haushalte sind betroffen. Kommission will helfen.
Kein Licht, kein Kühlschrank, kein warmes Wasser – seit zehn Monaten lebt die alleinerziehende Mutter Sonya Rista mit ihren drei Töchtern in ihrer 60 Quadratmeter großen Saga-Wohnung in Bramfeld ohne Strom. Seitdem ihr Mann in Untersuchungshaft kam, erhielt Sonya keine finanzielle Unterstützung mehr. Die 32-Jährige war 2016 mit einem Touristenvisum aus der Ukraine nach Hamburg gekommen, sie hat noch keinen Aufenthaltstitel und erhält damit auch keine Sozialhilfe.
Die Mutter und ihre drei Kinder sind kein Einzelfall. Rund 9600 Hamburger Haushalten ist wegen unbezahlter Rechnungen 2017 der Strom abgestellt worden. „Es ist menschenunwürdig, dass Kinder in Hamburg ohne Strom und ohne warmes Wasser aufwachsen müssen“, sagt Mehmet Yildiz von der Linkspartei. Er fordert den Senat zu schnellem Handeln auf, um den Kindern zu helfen.
Die Fürsorge und der Schutz für die Kinder ist auch eine zentrale Forderung der Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“. Die Kommission war im September 2016 von der Bürgerschaft eingesetzt worden, nachdem in Hamburg in mehreren Fällen Kinder gewaltsam zu Tode gekommen waren, obwohl sie unter staatlicher Obhut standen.
Bericht der Enquete-Kommission
Nach zweijähriger Arbeit hat die Kommission unter Vorsitz von Professor Christian Schrapper gestern ihren Bericht mit 70 Empfehlungen für den besseren Schutz von Kindern in Hamburg vorgelegt und an Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) übergeben. „Der Bericht ist ein wichtiger Baustein dafür, wie der Kinderschutz in unserer Stadt verbessert werden kann“, sagte Veit. Schrapper sagte, Kinderschutz sei deutlich mehr als nur „Gefahrenabwehr“.
Das fange bei frühen Hilfen rund um die Geburt an, gehe über Kindertagsbetreuung, Familienberatung und Jugendarbeit bis hin zu den Leistungen der Gesundheitsversorgung und Angeboten von Sport und Kultur für alle. „Ein Kinderschutz, der die Rechte von Kindern stärkt, sucht zuerst nach Entlastung und Unterstützung, damit Belastung und Überforderung die Kinder gar nicht erst in Gefahr bringen“, sagte Schrapper.
Unzumutbare Zustände
Und belastend ist es für die Familie. Wenn Gloria (10) und Manuela (8) nachmittags um halb fünf von der Schule nach Hause kommen, wird es draußen langsam dunkel. Die beiden Mädchen setzen sich in der kleinen Küche an den Tisch und schlagen ihre Hausaufgabenhefte auf. Ihre Mutter, Sonya Rista (32), zündet die beiden Kerzen auf dem Küchentisch an, damit die Mädchen erkennen können, welche Aufgaben sie lösen müssen.
Ihre Mitschüler aus der benachbarten Grundschule in Bramfeld schalten als Erstes das Licht an, wenn sie nach Hause kommen. Sie gehen an den Kühlschrank und holen sich etwas zu trinken. Sie setzen sich vor den Fernseher, während in der Küche das Essen auf dem Herd gekocht wird. Abends waschen sie sich und putzen sich die Zähne, mit warmen Wasser.
Für Gloria und Manuela gibt es kein warmes Wasser, keine Getränke aus dem Kühlschrank, keine Filme im Fernsehen und kein Licht in der Wohnung. Als ihr Vater Anfang des vergangenen Jahres in Untersuchungshaft kam und die Familie keine finanzielle Unterstützung mehr erhielt, hat Vattenfall den Strom abgestellt. Mithilfe ihres Familienhelfers hat Sonya im Oktober einen Vereinbarungsvorschlag zur Ratenzahlung der bisher aufgelaufenen Schulden an Vattenfall geschickt.
Bitte um Sozialhilfe
„Da zu meinem Haushalt drei minderjährige Kinder (10 Jahre, 8 Jahre und 13 Monate alt) gehören, und da in unserer Wohnung Warmwasser mit Strom zubereitet wird, ist die Existenz ohne elektrischen Strom für uns kaum möglich.“ Es wäre ihr möglich, „zusätzlich zu den monatlichen Abschlägen 50 Euro pro Monat zur Verrechnung von Schulden zu zahlen“.
Sonya kommt aus Saporoshje, einer Stadt mit rund 760.000 Einwohnern in der südlichen Ukraine. Sie hat ihren Mann in Warschau kennengelernt, dort sind die ersten beiden Töchter zur Welt gekommen. 2016 ist sie nach Hamburg gekommen, dort wurde im November 2017 ihre dritte Tochter Melody geboren. Sonya ist mit einem Touristenvisum nach Deutschland gekommen, hat aber bisher keinen Aufenthaltstitel. Und deshalb auch keinen Anspruch auf gesetzliche Leistungen wie Sozialhilfe oder Hartz IV.
Die 60-Quadratmeter-Wohnung in Bramfeld liegt im obersten Stock einer dreigeschossigen Siedlung in einer kleinen Straße. Zweieinhalb Zimmer, die Mutter schläft zusammen mit ihren Töchtern in dem großen Bett im Schlafzimmer. Im Wohnzimmer steht eine Couchgarnitur aus schwarzem Leder, in der Ecke ein großer Fernseher. Von hier geht es auf einen kleinen Balkon. In der Küche steht ein Gaskocher auf dem Herd, im Bad schwimmt Wäsche in der Badewanne, die mit kaltem Wasser bis oben hin gefüllt ist.
Als sich die Mietschulden für die Wohnung im Juli 2018 auf mehr als 8000 Euro angehäuft hatten, erwirkte die Saga einen Räumungstitel. Sonyas Anwalt klagte gegen den Beschluss des Landgerichts. Dieses habe „die finanziellen Interessen der Gläubiger über den Schutz der schulpflichtigen Kinder sowie des Säuglingskindes, ungeachtet der offensichtlich drohenden Obdachlosigkeit“, gestellt. Im August hat Sonya bei der Bürgerschaft eine Petition mit der Bitte vorgelegt, die Räumung vorübergehend auszusetzen und Sozialhilfe zu bekommen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können.
Kindern droht die Abschiebung
„Unter Berücksichtigung der besonderen Schutzbedürftigkeit der minderjährigen Kinder ist die Räumung offensichtlich unzumutbar und sittenwidrig“, schreibt der Anwalt. Die Frage ist, wie lange Sonya und die drei Mädchen noch in der Wohnung bleiben dürfen. Manuela und Gloria gehen in die 3. und 4. Klasse der benachbarten Grundschule. „Gloria hatte von Anfang an mehrere enge Freundinnen in der Klasse, ist gut in die Klasse integriert und fühlt sich hier wohl“, heißt es in einer Bescheinigung. Und nach anfänglichen Schwierigkeiten sei auch Manuela inzwischen gut integriert und habe Freundinnen gefunden.
Sollte sich aber keine Lösung finden, droht den Kindern die Abschiebung nach Polen, zusammen mit ihrer Mutter, die jedoch nur einen ukrainischen Pass ohne Aufenthaltsgenehmigung für die EU besitzt. „Wir als Pädagoginnen sehen die Abschiebung der Kinder kritisch. Die Mädchen sind voll in ihren Klassen integriert und fühlen sich in der Schule wohl. Dies war teilweise ein sehr langer Weg, weshalb ein Schulwechsel insbesondere für Manuela sehr schlimm wäre“, heißt es in dem Schulbericht.
Mehmet Yildiz, Politiker der Linkspartei, will es nicht hinnehmen, dass eine alleinerziehende Mutter mit drei Kindern mitten in Hamburg seit beinahe einem Jahr ohne Strom leben muss. „Das ist menschenunwürdig“, sagt Yildiz. Es sei ein Skandal, dass Behörden, Schule und Jugendamt seit Langem über die Notlage Bescheid wüssten, aber anscheinend niemand eine Lösung finde. „In einem Sozialstaat dürfen wir solche Zustände nicht akzeptieren.“ Der Staat habe die Aufgabe, für das Wohl der Kinder zu sorgen und die Rahmenbedingungen für ein gutes Aufwachsen bereitzustellen. „Ich fordere den Senat in diesem Fall zu schnellem Handeln auf, um den Kindern zu helfen.“
Gloria will Anwältin werden
Und dann zitiert Mehmet Yildiz aus dem Bericht der Enquete-Kommission zum Kinderschutz, der gestern vorgestellt worden ist und eine Handlungsanweisung für den Senat darstellt: „Die Einhaltung von Kinderrechten bringt die Aufgabe mit sich, öffentlich Schutz, Fürsorge und Partizipation für die nachwachsende Generation zu gewährleisten und Verfahren so zu gestalten, dass Kinder und Jugendliche ihren Willen ausdrücken können und ihre Stimme gehört wird.“
Gloria ist ein aufgewecktes Mädchen. Sie kann nichts für die Zustände und hat klare Vorstellungen von der Zukunft. Sie sagt, sie wolle auf jeden Fall in Hamburg bleiben. „Hier sind alle meine Freunde und meine Familie. Ich will in Hamburg mein Abitur machen und Anwältin werden.“