Hamburg. Unruhe bei der Gewerkschaft der Polizei: Minderheitenbegehren gegen Vorstand der Gewerkschaft – Grund ein alter Streit?

Es rumort hinter den Kulissen der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Ein ehemaliger Kriminalbeamter hat ein sogenanntes Minderheitenbegehren losgetreten. Das Ziel ist, den noch amtierenden Landesvorsitzenden Gerhard Kirsch und den restlichen Vorstand abzulösen. Hinter dem Vorstoß steht offenbar ein jahrelanger Streit.

Ein Drittel der Mitglieder des Landesbezirks, also rund 1340 Unterschriften, würden gebraucht, um das Mitgliederbegehren durchzusetzen. Dann würde es zu einem Sonderdelegiertentag kommen, bei dem über eine Abwahl abgestimmt werden kann. Als ­Argument wurde auch das schlechte Abschneiden bei der letzten Personalratswahl der Hamburger Polizei angeführt, bei der die GdP nur etwa die Hälfte der Stimmen der Konkurrenzgewerkschaft Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) erhielt und damit noch einmal an Einfluss verlor.

Kripo nicht ausreichend vertreten?

Zudem wurde moniert, dass die Kripo nicht ausreichend vertreten sei. Das Ansinnen wurde an zahlreiche Dienststellen der Polizei verteilt und landete schließlich auch auf dem Tisch der Hamburger GdP-Führung. Dort ist man irritiert. „Wir hatten im Sommer einen Sonderdelegiertentag, zu dem auch der Initiator des Minderheitenbegehrens eingeladen war“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Horst Niens. „Er hätte dort entsprechende Anträge stellen können. Er ist aber dort nicht erschienen.“

Dass jetzt ein weiterer Sonderdelegiertentag angesetzt werden soll, sei nicht zielführend. „Bereits im kommenden März wird unserer offizieller Delegiertentag stattfinden, bei dem, wie alle fünf Jahre, der Vorstand neu gewählt wird“, sagt Niens. Kein Geheimnis ist es, dass der 2011 gewählte und 2014 auf dem letzten Delegiertentag mit großer Mehrheit bestätigte Gerhard Kirsch nicht mehr antreten wird. Faktisch übt er sein Amt schon jetzt nicht mehr aus.