Hamburg. Ob die Luft besser geworden ist, kann der Senat nicht sagen. Seit August erst 36 Strafen und 910 Euro Bußgelder verhängt.

Irgendwann werde sich zeigen, dass die Hamburger Einschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge doch ganz moderat seien, hatte der grüne Umweltsenator Jens Kerstan bei der Einführung im Frühjahr behauptet. Denn in anderen Städten drohten viel radikalere Verbote. Die jüngsten Entscheidungen, etwa in Frankfurt, scheinen ihm Recht zu geben. Dass die Hamburger Sperrungen kurzer Strecken für Diesel schlechter als Euro 6/VI an Max-Brauer-Allee und Stresemannstraße sinnvoll sind, ist damit allerdings noch nicht gesagt.

Ob die Luft insgesamt besser geworden sei, könne man noch nicht sagen, heißt es jetzt in einer Antwort des Senates auf eine Kleine Anfrage des AfD-Verkehrspolitikers Detlef Ehlebracht. Da die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) sich auf Jahresmittelwerte bezögen, wisse man erst 2019, ob die Belastung an Stresemannstraße und Max-Brauer-Allee stark genug gesunken seien.

Es läuft eine Klage gegen die Durchfahrtsbeschränkung

Was man laut Senatsantwort jetzt schon weiß: Es läuft eine Klage gegen die Durchfahrtsbeschränkung an der Max-Brauer-Allee und ein Widerspruch gegen die an der Stresemannstraße. Außerdem hat sich ein Hamburger über den Standort eines der neu aufgestellten Schilder zu den Fahrverboten beschwert.

Der Aufbau der Verbotsschilder hat laut Senat 402.720 Euro gekostet. Weitere 3372 Euro wurden 20.000 Info-Broschüren ausgegeben. Hohe Einnahmen stehen dem nicht entgegen. Allerdings wird die Verhängung von Bußgeldern laut Senat erst seit 1. August separat für die Verbotsstrecken erfasst. Seitdem wurden von der Polizei erst 36 Mal Strafen ausgesprochen und dabei insgesamt 910 Euro an Geldbußen verhängt. Gezahlt wurden davon erst 40 Euro. Auf den Rest wartet die Stadt noch.