Hamburg. Zeigen die Verbote in durch Luftverschmutzung belasteten Straßen schon Wirkung? Die Ergebnisse sind widersprüchlich.
Die Hamburger haben offenbar ihren Frieden mit den Dieselfahrverboten in der Max-Brauer-Allee und in der Stresemannstraße gemacht. Nur zwei Widersprüche gegen die verkehrliche Anordnung seien eingegangen, sagte Frank Reschreiter, Sprecher der Innenbehörde, auf Anfrage.
Beim Hamburger Verwaltungsgericht liegen nach Auskunft des Gerichts derzeit keine Klagen gegen die offiziell als „Durchfahrtsbeschränkungen“ bezeichneten Verbote vor. Das erklärt sich auch dadurch, dass eine Klage vor dem Verwaltungsgericht in der Regel erst nach einem abgelehnten Widerspruch möglich wird.
Das umstrittene Fahrverbot gilt seit dem 31. Mai, mithin seit gut sechs Wochen. Mit den Juni-Zahlen der Luftmessstationen kann also erstmals ein voller Monat mit geltenden Fahrverboten betrachtet werden. Erfüllen die Verbote ihren Zweck? Wird der Stickstoffdioxid-Grenzwert endlich eingehalten oder gar unterschritten?
Umweltbehörde will Zahlen nicht kommentieren
Die Zahlen sind widersprüchlich. In der Stresemannstraße wurden im Juni 37 Mikrogramm gemessen. Das ist deutlich weniger als im Juni 2017 (47 Mikrogramm) und leicht unter dem Grenzwert (40). In der Max-Brauer-Allee wurde im Juni erneut der Grenzwert überschritten. 44 Mikrogramm wurden gemessen. Das ist sogar noch etwas mehr als im Juni 2017 (42), als es noch kein Fahrverbot für alle Dieselautos gab, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen.
Die Umweltbehörde will sich zu diesen Zahlen nicht äußern. Sprecher Björn Marzahn sagt: „Zur Veränderung der Luftbelastung sind gut einen Monat nach Einführung der Durchfahrtsbeschränkung keine Aussagen möglich. Relevant ist der Jahresmittelgrenzwert, der jetzt nach nur wenigen Wochen noch nicht berechnet werden kann.“
Zwischenbilanz wohl Ende 2018
Dieser Jahreswert liege erst nach Ablauf von zwölf Monaten vor, also etwa im Juli 2019. Ende 2018 werde es möglicherweise eine erste Zwischenbilanz geben. Insofern wird nun recht lange unklar bleiben, ob die vom Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) ins Werk gesetzte Fahrverbote den gewünschten Effekt haben.
Hamburg ist bundesweit die erste Stadt, in der Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhängt wurden. Im kommenden Jahr wird vermutlich Stuttgart hinzukommen. Ob es in Kiel ebenfalls ein Fahrverbot geben wird, ist derzeit noch unklar. Hier muss zunächst ein Luftreinhalteplan erstellt werden, der in Hamburg schon lange fertig ist.