Hamburg . Dirk Nockemann räumt jedoch ein, mit einem der Organisatoren der “Merkel-muss-weg“-Demo bei Facebook befreundet zu sein.

Die Hamburger AfD hat Angaben des Verfassungsschutzes scharf zurückgewiesen, die Partei habe Verbindungen zu Rechtsextremisten. Es handele sich um eine politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes, sagten die Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann und Alexander Wolf am Mittwoch in Hamburg. „Durch eine Herrschaft des Verdachts sollen die Bürger verunsichert und eingeschüchtert werden.“ Die Hamburger AfD „hat nie und wird nie irgendwelche Strukturen oder Personen dulden, die in aggressiver Weise staatsfeindlich wirken“, sagte Nockemann.

Der Verfassungsschutz hatte von Verbindungen zwischen Rechtsextremen und der AfD berichtet. Bindeglied sei die Hamburger „Merkel muss weg“-Demonstration, die nach monatelanger Unterbrechung am Mittwoch wieder stattfinden sollte. „Die maßgeblichen Anmelder und Organisatoren sind Rechtsextremisten“, hieß es dazu vom Landesamtes.

Nockemann mit einem der Demo-Organisatoren bei Facebook befreundet

Der Verfassungsschutz sei Beweise schuldig geblieben, sagte Nockemann und sprach von einem „bösartigen Versuch“, der auch im politischen Umfeld und dem Umfragehoch seiner Partei zu sehen sei. Die AfD „deklassiert die SPD auf die hinteren Plätze“ und werde zur zweitstärksten Kraft, sagte Nockemann. „Politik muss mit politischen Mitteln begegnet werden und nicht mit geheimdienstlichen.“ Er forderte, die Leitung des Verfassungsschutzes künftig nicht mehr weisungsgebundenen politischen Beamten zu übertragen.

Nockemann räumte indirekt ein, mit einem der Demo-Organisatoren bei Facebook befreundet zu sein. „Ich habe über 3000 Facebook-Freundschaften“, die könne er gar nicht alle überprüfen. Zudem seien das ja auch keine echten Freundschaften. Von ihm in Auftrag gegebene Recherchen hätten aber „recht zuverlässig“ ergeben, dass die betreffende Person „nie Mitglied in einer verfassungsfeindlichen Organisation war“.