Hamburg. Der Hamburger AfD-Fraktionschef soll abgemahnt werden. Grund ist seine Äußerung über rechtsextreme Haltung der Partei.

In der AfD in Hamburg ist Bürgerschafts-Fraktionschef Jörn Kruse nach Kritik an Äußerungen des niedersächsischen Landeschefs der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, unter Druck geraten. Steinke hatte in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet. Kruse hatte diese Äußerung scharf kritisiert und auch der Spitze der Bundespartei vorgeworfen, sich nicht hinreichend klar von rechtsextremen Äußerungen innerhalb der AfD abzugrenzen.

Nun soll gegen Kruse ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel der Abmahnung eingeleitet werden. Das habe der Landesvorstand der Hamburger AfD am Montag einstimmig beschlossen, sagte der AfD-Landesvorsitzende Dirk Nockemann. Er bestritt am Dienstag aber, dass ein Parteiausschluss geplant sei.

Landeschef Nockemann betonte am Dienstag, die Kritik an Kruse habe sich auf die Art bezogen, „in der er ständig öffentlich die eigene Partei auf dem ungebremsten Weg nach rechtsaußen darstellt. Das entspricht nicht den Tatsachen, wird von Prof. Kruse aber gleichwohl immer wieder öffentlich lanciert.“

Die Hamburger AfD unterstütze im übrigen den Parteiausschluss Steinkes. „Der Landesvorstand steht klar auf dem Standpunkt, dass Rechtsextremisten, Neonazis und Geschichtsrevisionisten nicht in die AfD gehören“, sagte Nockemann. Auch der AfD-Bundesvorstand hatte sich am Montag für einen Parteiausschluss Steinkes ausgesprochen.