Hamburg . Der Hamburger Verfassungsschutz warnt erneut vor den Demonstrationen: “Plattform für eindeutige Botschaften“.
Unter den Teilnehmern der Hamburger Montags-Demonstrationen finden sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auch sogenannte Reichsbürger, die den Bestand der Bundesrepublik Deutschland ablehnen. Organisiert wurden die bislang sechs Demonstrationen unter dem Motto „Merkel muss weg“ zum Teil von Rechtsextremisten, teilte der Verfassungsschutz in der Hansestadt mit. „Jeder, der dort mitmarschiert, weiß genau, dass er mit Extremisten gemeinsame Sache macht“, sagte Verfassungsschutzchef Torsten Voß. „Dort wird eindeutigen Botschaften eine Plattform geboten.“
Mobilisiert über Social Media
Zuletzt beteiligten sich rund 250 Demonstranten an den Kundgebungen. Das Spektrum der Teilnehmer reiche von mutmaßlich unzufriedenen Demonstranten aus dem bürgerlichen Klientel bis zu Personen aus der rechten und rechtsextremistischen Szene sowie aus dem Türsteher- und Alt-Hooligan-Milieu. Mobilisiert werde überwiegend über soziale Netzwerke. Unter den rund 1000 Gegendemonstranten, die regelmäßig die Montags-Kundgebungen begleiten, befinden sich nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auch Linksextremisten, zum Beispiel aus dem Antifa-Milieu.
„Auch hier sollten die Teilnehmer darauf achten, wen sie an ihrer Seite mitlaufen lassen, oder bei wem sie mitlaufen“, sagte Voß. Linksextremisten instrumentalisierten seit jeher das gesellschaftlich breit akzeptierte Engagement gegen Rechtsextremismus, um in demokratischen Organisationen und Initiativen Anschluss für ihre verfassungsfeindliche Ideologie zu finden.