Hamburg. Bei 30 Verkehrsunfällen wegen maroder Strecken wurden 2017 fünf Menschen verletzt. Schadenersatz zahlt die Stadt nur selten.
Obwohl der Senat in den vergangenen Jahren viel für die Sanierung der Hamburger Straßen tut, sind diese an vielen Stellen immer noch in schlechtem Zustand. Das ist nicht nur eine regelmäßige Erfahrung vieler Autofahrer – es spiegelt sich auch in einer aktuellen Statistik der Polizei wider. So ist die Zahl der durch Straßenschäden verursachten Verkehrsunfälle 2017 in Hamburg deutlich angestiegen. Wurden im Jahr 2016 noch elf Unfälle auf Schlaglöcher, Buckel oder andere Straßenschäden zurückgeführt, so verursachten marode Strecken im vergangenen Jahr bereits 30 Unfälle. Das ergibt sich aus den Antworten des Senates auf Kleine Anfragen des CDU-Verkehrspolitikers Dennis Thering.
Auch die Zahl der bei durch Straßenschäden verletzten Personen ist demnach angestiegen. Wurden im Jahr 2016 noch drei Menschen bei durch Straßenschäden verursachten Unfällen verletzt, so gab es im vergangenen Jahr bereits fünf Verletzte. Darunter gab es glücklicherweise aber keine schweren Verletzungen. Der Senat weist in seiner Antwort darauf hin, dass die Zahlen für 2017 vorläufig seien, die abschließende Bilanz könne erst Mitte März vorgelegt werden.
Nur in wenigen Fällen wurde Schadenersatz geleistet
Straßenschäden werden erst seit 2016 als mögliche Unfallursachen in die Statistik aufgenommen. In seiner Antwort schlüsselt der Senat die aus Straßenschäden resultierenden Unfälle auch nach Bezirken auf. „Im Sinne der Fragestellung gab es im Jahr 2017 im Bezirk Hamburg-Mitte vier Unfälle, in Altona zwei Unfälle mit insgesamt zwei leicht verletzten Personen, in Hamburg-Nord einen Unfall, in Wandsbek 15 Unfälle mit insgesamt zwei leicht verletzten Personen, und in Harburg gab es acht Unfälle, bei denen insgesamt eine Person leicht verletzt wurde“, so die Antwort. „In den Bezirken Eimsbüttel und Bergedorf gab es keine Unfälle.“
Die Sachschäden der insgesamt 30 Unfälle beziffert der Senat mit 223.000 Euro. Diese Summe bezieht sich aber offenbar nicht allein auf Schäden an den betroffenen Fahrzeugen. Nur in wenigen Fällen wurde von der Stadt Schadenersatz geleistet. So wurden bis Mitte Dezember 2017 lediglich 867,38 Euro an betroffene Fahrzeughalter ausgezahlt – nur ein sehr geringer Teil der insgesamt von Betroffenen geforderten Summe von 29.475,30 Euro. Im Jahr 2016 waren in diesem Zusammenhang sogar 41.945,17 Euro an Schadenersatz von der Stadt gefordert, aber lediglich 5470 Euro ausgezahlt worden.
Warnschilder auf Straßen statt Reparaturen
An rund 50 Stellen hat die Stadt zeitweise lediglich Warnschilder aufgestellt, weil die Reparaturen der Straßen nicht umgehend umgesetzt werden können. „Seit 2011 arbeitet der Senat daran, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen zu beheben“, heißt es in der Antwort auf die CDU-Anfragen. „Das Ziel, den Werteverfall bis 2018 zu stoppen, konnte für die Hauptverkehrsstraßen bereits 2016 und damit zwei Jahre früher als geplant erreicht werden.“ Es liege aber „in der Natur der Sache, dass das Hamburger Straßennetz mit einer Länge von mehr als 4000 Kilometern, das der Witterung und einer hohen Verkehrsbelastung ausgesetzt ist, auch Schäden aufweisen kann, die nicht immer unmittelbar nach ihrer Entstehung beseitigt werden können“. Daher sei „das Aufstellen von Schildern, die auf Gefahren hinweisen, Ausdruck der Sorgfaltspflicht der zuständigen Behörde“.
CDU-Verkehrspolitiker Thering deutet die aktuellen Zahlen anders als der Senat. „Die deutlich steigende Zahl an Verkehrsunfällen durch Straßenschäden in Hamburg zeigt, dass die Straßen weiterhin in einem schlechten Zustand sind“, sagte Thering. „Der rot-grüne Senat kommt mit der Sanierung der Straßen nicht hinterher. So wurde zum Beispiel die dringend notwendige Sanierung der Straße Lohe in Duvenstedt von 2018 auf 2022 verschoben. Anstatt viel Geld und Arbeitskraft in unsinnige Verkehrsprojekte wie das gescheiterte Busbeschleunigungsprogramm oder fragwürdige Radverkehrsexperimente zu stecken, muss der Senat jetzt endlich für gute und sichere Straßen, Fuß- und Radwege sorgen“, so der CDU-Politiker.
Die „verschleppten Sanierungen der Schlaglöcher auf den Straßen, Fuß- und Radwegen, die zum Teil erst in mehreren Jahren erfolgen sollen, sind nicht nur brandgefährlich, sondern sind für SPD und Grüne vor allem auch eine gern genommene Verkehrsbeschränkung durch die Hintertür“. Er glaubt, der Senat versuche, „sich mit dem Aufstellen von Hinweisschildern aus der Verantwortung zu stehlen“. Es sei auch nicht hinnehmbar, dass der Senat zwar „für die stark zunehmenden Unfälle durch Schlaglöcher verantwortlich“ sei, „sich dann aber vor der Zahlung von Schadenersatz drückt“.
