Hamburg. Die Einnahmen durch Bußgelder steigen in Hamburg und Schleswig-Holstein. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe.
Zu schnell gefahren? Keinen Parkschein gezogen? Verkehrssünder werden für solche Delikte zur Kasse gebeten. Die Einnahmen aus Bußgeldern in Hamburg und in schleswig-holsteinischen Städten haben 2017 großteils weiter zugelegt. Zum Teil ist dieser Effekt auf mehr Blitzer oder mehr Kontrolleure für Parkstreifen und -anlagen zurückzuführen. In einer Umfrage zeigte sich lediglich Neumünster als Ausnahme.
Einnahmen in Hamburg um sieben Prozent gestiegen
Die Einnahmen aus Ordnungswidrigkeiten im fließenden und ruhenden Verkehr sind in Hamburg nach Angaben des Einwohner-Zentralamts 2017 um rund 7,3 Prozent auf rund 44 Millionen Euro gestiegen. Sie sind seit 2013 mit damals rund 35 Millionen Euro stetig gestiegen. Den Zuwachs 2017 begründete das Amt unter anderem mit mehr Personal beim Parkraummanagement sowie weiteren Blitzern.
An 28 im Stadtgebiet verteilten stationären Anlagen wurden 458.229 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt, was den Angaben zufolge rund zehn Millionen Euro Einnahmen brachte. Aus anderen Geschwindigkeitsverstößen kamen 5,7 Millionen Euro hinzu. Insgesamt wurden nach Behördenangaben für dieses Delikt 639 .524 Anzeigen bearbeitet. Am häufigsten seien jedoch Knöllchen wegen Falschparkens ausgestellt worden - rund 1,1 Millionen mal.
Mehr stationäre Blitzer in Kiel
Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Gebühren durch Verkehrssünder eingenommen als 2016. Das Aufkommen lag bei gut 5,27 Millionen Euro (2016: 4,92 Mio). Für zu hohes Tempo und Rotlichtverstöße mussten Fahrer in Kiel 2017 rund 3,44 Millionen Euro zahlen. Für falsches Parken kassierte die Stadt 1,83 Millionen Euro.
Schwankungen seien normal, „Touristenströme, das Wetter und sonstige Faktoren bestimmen das Verkehrsverhalten der Fahrer“, sagte ein Sprecher. Gut zwei Dutzend Kräfte sind im Einsatz, Parksünder aufzuspüren. Neben mobilen Blitzern sind im Stadtgebiet sieben stationäre Anlagen installiert, von denen jeweils zwei mit einer Kamera bestückt sind. Vor zehn Jahren gab es davon keine einzige.
Täglich zwei Kontrollen in Neumünster
2017 nahm Neumünster 1,44 Millionen Euro durch Verkehrssünder ein. Das war deutlich weniger als 2016, als 1,65 Millionen Euro verzeichnet wurden. Jeweils gut 300.000 Euro kassierte Neumünster im vergangenen Jahr durch Geschwindigkeitsverstöße von Autofahrern und Ordnungswidrigkeiten. Sieben Politessen schreiben im Stadtgebiet Falschparker auf. Feste Blitzer gibt es nicht. Außerhalb der Ferien kontrolliert die Stadt mit einem mobilen Gerät zweimal am Tag das Tempo der Autofahrer.
Sechs stationäre Blitzer in Lübeck
Die Hansestadt Lübeck hatte 2016 Verwarnungs- und Bußgelder für Verkehrsverstöße von gut 4,5 Millionen Euro eingenommen, 2017 waren es dann rund 4,6 Millionen Euro. „Das ist allerdings eine Hochrechnung, genaue Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor“, sagte Stadtsprecherin Nicole Dorel. Die meisten Einnahmen resultierten aus Geschwindigkeitsverstößen.
In Lübeck gibt es nach Angaben der Stadt sechs stationäre und drei mobile Blitzer sowie eine semistationäre Überwachungsanlage, die nach Bedarf am Straßenrand aufgestellt wird. Außerdem sind an zwei Ampelkreuzungen Kameras installiert, die Rotlichtverstöße aufzeichnen können.
In Flensburg werden mehrere Orte mobil überwacht
Flensburg hat 2017 aus Verstößen im ruhenden und fließendem Verkehr rund 1,83 Millionen Euro an Verwarn- und Bußgeldern eingenommen (2016: 1,68 Mio). Die meisten Einnahmen resultieren aus Geschwindigkeitsüberschreitungen, wie ein Stadtsprecher mitteilte. Derzeit sind vier Mitarbeiter im ruhenden Verkehr im Einsatz, zwei vakante Stellen sollen nachbesetzt werden.
Temposündern kommt die Stadt seit April 2017 erstmals mit einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf die Spur. Ansonsten werden solche Kontrollen mit zwei mobilen Anlagen in zwei Messfahrzeugen durchgeführt. Grundsätzlich werden von Montag bis Samstag tagsüber mehrere Standorte im Stadtgebiet mobil überwacht. Pro Jahr sind dies nach Angaben der Stadt etwa 600 bis 800 Einsätze.
88.000 geblitzte Verkehrssünder in Norderstedt
Das „Blitzlichtgewitter“ seit Herbst 2016 in der mehr als 80.000 Einwohnern zählenden Stadt Norderstedt hatte Unmut ausgelöst. Daher lässt die neue Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder (SPD) alle stationären Blitzanlagen und Tempo-30-Zonen überprüfen. Angesichts von annähernd 88.000 geblitzten Tempo- und Rotlichtsündern 2017 ist sich die Verwaltungschefin sicher: „Die Bilanz ist erschreckend und zeigt, wie wichtig es ist, dass wir weiterhin blitzen. Aber die Regelung muss sinnhaft und für die Bürger verständlich sein.“ Wegen Staus und keinen Lärmschutzeffekten wurde an einem Standort tagsüber bereits wieder Tempo 50 eingeführt.
An vier festen Anlagen der Stadt wird die Geschwindigkeit überwacht, auch ein mobiles Team ist im Einsatz. An sechs Anlagen werden Rotlichtverstöße aufgezeichnet, ein weiterer Standort soll hinzukommen. Außerdem betreibt der Kreis eine Anlage sowie einen „Starenkasten“ auf Norderstedter Gebiet.
Konkrete Zahlen zu diesen Delikten und ihrem Einnahmeeffekt für 2017 liegen in Norderstedt noch nicht vor, dafür jedoch die Zahl der Verstöße im ruhenden Verkehr. Binnen eines Jahres schnellte die Zahl der Fälle von fast 13.400 auf 23 .096 hoch, das Bußgeld von rund 250.000 Euro auf 389.640 Euro. Mit ein Grund für den kräftigen Anstieg könnte nach Angaben eines Stadtsprechers sein, dass die Stadt Hamburg in Park+Ride-Anlagen kostenpflichtiges Parken eingeführt hat. Das habe den „Parkdruck“ in Norderstedt erhöht.
