Hamburg. Nur sechs Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Zu wenig für Baubeginn. Sanierung des Alten Elbtunnels wird 16 Millionen Euro teurer.
Nachdem die Stadt Hamburg das dritte Planergänzungsverfahren zur Elbvertiefung eingeleitet hat, stellt sich die Frage, wann die Baggerarbeiten des Großprojekts endlich starten können. Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) hatte dazu kurz vor Weihnachten gesagt, er rechne noch mit einem Projektstart in diesem Jahr. Doch die Senatsantwort auf eine schriftliche Kleine Anfrage der FDP, schürt die Vermutung, dass selbst die Behörden nicht mehr von einem Baubeginn 2018 ausgehen.
Die FDP-Anfrage befasst sich mit dem Wirtschaftsplan der Hafenbehörde Hamburg Port Authority (HPA), die für die Elbvertiefung verantwortlich ist. 218 Millionen Euro hat sie insgesamt für das Projekt eingeplant. Rund 400 Millionen Euro kommen vom Bund. Unter Anlage 3 werden die Ausgaben für die einzelnen Projekte der HPA aufgelistet. Demnach will die Behörde in diesem Jahr nur sechs Millionen Euro für die Elbvertiefung ausgeben. Mit der Summe könnten allenfalls die Kosten für die Planung des Projekts gedeckt werden. Wollte man mit dem Bauen beginnen, müssten viel mehr Mittel bereitgestellt werden.
Stadt stellt zu wenig Mittel bereit
Aber möglicherweise rechnet die HPA damit, dass die Baggerarbeiten zur Elbvertiefung tatsächlich erst 2019 beginnen. Dann stehen im Wirtschaftsplan der Hafenverwaltung nämlich schon 116 Millionen Euro bereit. „Obwohl der Senat mit einem Projektbeginn 2018 rechnet, stellt er über die HPA nicht genügend Mittel dafür zur Verfügung. Es ist höchst unprofessionell, dass die HPA 2018 nur sechs Millionen Euro für die Fahrrinnenanpassung einplant“, sagte der Vorsitzende der FDP Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse.
Er wundert sich zudem, dass die finanziellen Mittel, die die Stadt für die Elbvertiefung einplant, seit Jahren unverändert sind. Schließlich würden allein durch die dritte Planergänzung und zahlreiche weitere Gutachten erhebliche Mehrkosten entstehen.
Der Wirtschaftsplan der HPA sei vorläufig, heißt es hingegen aus der Wirtschaftsbehörde: „Die Fahrrinne ist Chefsache. Wenn 2018 das Baurecht vorliegt, dann bauen wir auch. Punkt“, so eine Behördensprecherin.
Sanierung der Weströhre wird teurer
Kruse vermutet, dass auf die HPA erhebliche Zusatzausgaben zukommen. Denn aus dem Wirtschaftsplan geht auch hervor, dass noch ein anderes Projekt deutlich teurer wird als geplant: Die Sanierung des Alten Elbtunnels. Den Angaben des Senats zufolge wird die Sanierung der Weströhre, die im kommenden Jahr startet, noch einmal 16 Millionen Euro teurer als ursprünglich vorgesehen. Damit kostet sie knapp 59 Millionen Euro, also genau so viel wie die Sanierung der Oströhre.
Eigentlich war die HPA davon ausgegangen, dass sie aus den Erkenntnissen, die sie bei der Renovierung der Oströhre gewonnen hat, zu einem günstigeren Bauablauf bei der Sanierung der Weströhre kommt. Doch diese Hoffnung hat sich nun zerschlagen. Dabei hatte man ursprünglich für beide Röhren mit einem Aufwand von 16 Millionen Euro gerechnet. Jetzt muss die HPA 118 Millionen Euro einstellen.
„Für den Bau gelten die Grundsätze des kostenstabilen Bauens“, so die Sprecherin der Wirtschaftsbehörde. „Die Wahrheit ist aber auch, dass eine denkmalgerechte Sanierung schwierig ist.“ So habe ein Bombenangriff im Zweiten Weltkrieg auf das benachbarte Werftgelände von Blohm + Voss auch die Weströhre beschädigt. Das hätten Probebohrungen bestätigt.
