Beginnt die Elbvertiefung in Hamburg im Jahr 2018?

Hamburg. Die Hamburger Hafenwirtschaft setzt darauf, dass es mit dem Projekt endlich losgeht. Umweltschützer geben sich bedeckt.

2018 wird das Jahr, in dem endlich die Elbvertiefung startet. Davon gehen zumindest viele Wirtschaftslenker in Hamburg aus. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Ende des vergangenen Jahres zahlreiche Klagen gegen das Baggerprojekt zurückgewiesen hat, überwiegt bei vielen Unternehmern Zuversicht. Das zeigte sich auch beim Neujahrsempfang des Abendblatts. „Wenn ich einen Wunsch frei habe, dann ist es ein Bagger, der in der Elbe gräbt“, sagte die Chefin des Hafenkonzerns HHLA, Angela Titzrath, die mit ihrem Vorstandskollegen Jens Hansen das erste Mal den Abendblatt-Empfang besuchte. Natürlich sprachen die beiden über Hamburgs Infrastrukturprojekt Nummer eins für dieses Jahr. „Unsere Kunden sagen, dass sie weiter die großen Schiffe nach Hamburg bringen wollen. Dafür müssen wir jetzt endlich die Rahmenbedingungen schaffen“, so Titzrath.

„Dieses Jahr muss es klappen“, sagte auch der Vorstandschef von Europas größtem Waggonvermieter VTG, Heiko Fischer. „Die Elbvertiefung ist die letzte Chance für Hamburg, das Abgleiten in einen vorgeschobenen Binnenhafen zu vermeiden.“ Hamburgs Logistik lebe davon, möglichst viele Container abzufertigen, so Fischer weiter. „Wenn die Container weniger werden, dann sind die großen Eisenbahnströme ebenfalls weg.“ Der Welthandel laufe am Ende auch ohne Hamburg weiter, ergänzte der Präsident des Außenhandelsverbands AGA, Hans Fabian Kruse. „Und das wäre nicht gut für uns.“

Neubau der Köhlbrandbrücke gefordert

Der Vorstandschef der Hamburger Traditionsreederei Hapag-Lloyd, Rolf Habben Jansen, brachte wie im Vorjahr seinen Aufsichtsratschef und Präsidenten des Übersee-Clubs, Michael Behrendt, mit. Für beide zählt nicht nur die Elbvertiefung: „Wir benötigen daneben auch schnell eine höhere Köhlbrandbrücke, damit wir die großen Schiffe besser in den Hafen hineinbekommen“, sagte Habben Jansen.

Hamburger Abendblatt Neujahrsempfang 2018

Optimismus verbreitete Wirtschaftssenator Frank Horch, der beim Neujahrsempfang mit vielen Unternehmern sprach: „Die kürzlich getroffene eindeutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu unseren Gunsten macht mir Mut.“ Auch Horch unterstrich die aus seiner Sicht große Bedeutung der Elbvertiefung für Hamburg als Hafenstadt. Wie berichtet soll die Elbe so ausgebaggert werden, dass Schiffe mit einem Tiefgang tideabhängig bis 14,50 Meter und tideunabhängig bis 13,50 Meter den Fluss befahren können.

Teilerfolg der Umweltschützer

Die beiden, die das Projekt noch verhindern können, waren ebenfalls Gäste des Neujahrsempfangs. Alexander Porschke, Vorsitzender des Naturschutzbundes Nabu, und Manfred Braasch, Geschäftsführer des BUND, verwiesen im Gespräch darauf hin, dass es noch keine Genehmigung für die Elbvertiefung gebe. Die beiden Umweltschützer, die am Montag gut gelaunt durch die Säle des Atlantic-Hotels schlenderten, haben als Einzige vor dem Bundesverwaltungsgericht einen Teilerfolg erzielt: Sie konnten das Projekt Elbvertiefung zwar bisher nicht ganz verhindern.

Doch sie haben mit ihren Klagen zumindest erreicht, dass mit dem Projekt immer noch nicht begonnen werden konnte, weil die Richter von den Planungsbehörden Nacharbeiten gefordert haben. „Das ist nicht trivial, was das Gericht da verlangt. Wir warten gespannt darauf, wie die überarbeiteten Planungsunterlagen aussehen“, sagte Braasch. Ob sie noch einmal dagegen juristisch vorgehen werden, ließen beide Umweltschützer offen. „Wir klagen, wenn wir das Gefühl haben, dass etwas nicht in Ordnung ist“, so Porschke. „Dazu können wir aber derzeit noch gar nichts sagen, da wir die geänderten Pläne gar nicht kennen.“

398,1 Millionen Euro vom Bund

Die für die Elbvertiefung zuständige Hamburg Port Authority (HPA) lässt nach eigenen Angaben derweil keine Zeit verstreichen. „Wir bereiten neben der Überarbeitung der Pläne parallel die Ausschreibung der Bauarbeiten vor“, sagte HPA-Geschäftsführer Jens Meier. Um einer neuerlichen Klage der Umweltverbände vorzubeugen, schlägt der Hamburger Reeder und ehemalige Handelskammer-Präses Nikolaus W. Schües vor, die Naturschützer bereits jetzt in die Überarbeitung der Pläne einzubinden. Dies ist allerdings nach derzeitigem Stand nicht geplant.

Wann auch immer die Entscheidung für die Elbvertiefung auch fallen sollte, insgesamt 398,1 Millionen Euro vom Bund liegen für das riesige Infrastrukturprojekt schon mal bereit. „Das Geld ist sofort verfügbar und könnte sogar von der geschäftsführenden Bundesregierung ausgeschüttet werden“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse (CDU). Dieser Fakt ist nicht ganz unwichtig, sollten sich die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD noch länger verzögern. Insgesamt soll das Projekt 616 Millionen Euro kosten, Hamburg ist finanziell also auch gefordert.

30. Neujahrsempfang: