Hamburg. AfD-Bürgerschaftsvizepräsident könnte auch in Bezirksversammlung einziehen. Er knüpft bestimmte Erwartungen an ein mögliches Mandat.

Ein Doppelmandat als Abgeordneter der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung hat aktuell kein Hamburger Politiker inne. Doch das könnte sich jetzt ändern. Der Vizepräsident der Bürgerschaft, Detlef Ehlebracht (AfD), wird künftig wahrscheinlich auch in der Bezirksversammlung Mitte sitzen. „Ich prüfe zurzeit, inwiefern ich diese beiden Mandate miteinander zeitlich vereinbaren kann. In Kürze werde ich eine Entscheidung treffen“, sagte Ehlebracht dem Abendblatt. Ein Doppelmandat sei aber generell kein Problem für ihn, zudem hätten das Mitglieder anderer Parteien in der Vergangenheit auch schon gehabt.

Unterdessen ist für seine Parteifreunde schon gesetzt, dass Ehlebracht künftig auch der Bezirksversammlung angehört. „In der Sitzung der Bezirksversammlung Mitte am 21. Dezember hat der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk seinen Rücktritt aus der Bezirksversammlung zum 31. Januar 2018 erklärt und angekündigt, dass Detlef Ehlebracht als Nachrücker für die AfD in die Bezirksversammlung einzieht“, bestätigte Mittes Bezirksamtsleiter Falko Droßmann (SPD).

Finanzieller Hintergrund

Das hat wohl vor allem einen finanziellen Hintergrund: Denn Ehlebracht ist der einzige Nachrücker, den die AfD noch auf ihrer Liste hat. Würde er verzichten, würde die AfD ihren Fraktionsstatus verlieren, weil dafür drei Abgeordnete notwendig sind. Ohne Ehlebracht gebe es nur noch zwei Abgeordnete. Die Fraktion hat einen Anspruch von mehr als 40.000 Euro pro Jahr. Dazu kommen die Aufwandsentschädigungen für die Abgeordneten.

Dass Ehlebracht nun einspringen muss, liegt an Kay Gottschalk. Der ist für die nordrhein-westfälische Landesliste der AfD am 24. September in den Bundestag eingezogen. Dass Gottschalk zunächst sein Mandat in der Bezirksversammlung behalten hatte, sorgte für Unmut bei den anderen Parteien (wir berichteten).