Hamburg. CDU-Fraktion in Bezirksversammlung Mitte will Ermittlungen abwarten. Fraktionsvize erhält solange weiter rund 820 Euro monatlich.
Die CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Mitte steht trotz der Kokain-Vorwürfe hinter ihrem Vizefraktionschef Matthias Lloyd. Dieser ist zurzeit nach Abendblatt-Informationen krankgeschrieben, wird aber sein Mandat weiterhin behalten. Die CDU-Fraktion habe in einer außerordentlichen Sitzung über die gegen ihren Abgeordneten Matthias Lloyd erhobenen Vorwürfe beraten. Die Fraktion sei einstimmig zu dem Schluss gekommen, dass die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens zunächst abgewartet werden müssen, sagte Fraktionschef Gunter Böttcher dem Abendblatt.
Wohnung auf Finkenwerder durchsucht
Fakt ist: Die Polizei ermittelt gegen Matthias Lloyd im Zusammenhang mit Kokain. Bereits im November wurde seine Wohnung auf Finkenwerder durchsucht, die Beamten sollen dort 27 Gramm des Rauschgifts entdeckt haben (wir berichteten). Das bestätigte Oberstaatsanwältin Nana Frombach und sagte damals: „Es wird Herrn Lloyd die Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vorgeworfen. Es besteht ein Anfangsverdacht.“ Nun werde ermittelt, ob sich der Anfangsverdacht verdichten lasse. Anschließend entscheide die Staatsanwaltschaft, ob Anklage erhoben wird. Die Ermittlungen dauern noch an. Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, könnte Matthias Lloyd ein längerer Gefängnisaufenthalt drohen.
CDU-Fraktion hält zu ihm
Die CDU-Fraktion hält allerdings zu ihrem Fraktionsvize: „Es gilt zum jetzigen Zeitpunkt die Unschuldsvermutung, und die Fraktion will keine vorschnelle Vorverurteilung von Matthias Lloyd“, sagte Böttcher. Das Abendblatt hat den Diplom-Politologen um ein Gespräch gebeten – doch Matthias Lloyd möchte sich auf Anraten seines Rechtsanwalts nicht zu den Vorwürfen äußern. Wie die politische Arbeit des 38-Jährigen in der Bezirksversammlung Mitte in Zukunft aussieht, ist völlig unklar. So hatte Fraktionschef Böttcher zunächst davon gesprochen, dass Lloyd sein Mandat ruhen lassen würde. Doch diese Möglichkeit gibt es laut Sorina Weiland, Sprecherin des Bezirksamts Mitte, gar nicht. „Ein Abgeordneter kann sein Mandat niederlegen, dann würde ein Nachrücker sein Mandat übernehmen. Aber einfach ein Mandat ruhen zu lassen ist nicht möglich.“
Eines ist allerdings sicher: Solange Lloyd sein Mandat und seinen Posten als Vizefraktionschef behält, erhält er jeden Monat rund 820 Euro Aufwandsentschädigung. Selbst wenn er nicht mehr an Sitzungen der Bezirksversammlung teilnimmt, würde Lloyd weiterhin jeden Monat diese Summe kassieren. Das gilt auch, wenn der Abgeordnete längere Zeit krangeschrieben bleibt.
