Hamburg/Kiel. Hamburg und Schleswig-Holstein wollten sich im Frauen- und Jugendstrafvollzug gegenseitig aushelfen. Das ist nun doch nicht machbar.

Hamburg und Schleswig-Holstein nehmen von der ins Auge gefassten Kooperation im Frauenvollzug und im Jugendstrafvollzug wieder Abstand. Die Belegung im Frauenvollzug in Schleswig-Holstein sei so stark gestiegen, dass die von Hamburg garantierten 60 Plätze nicht ausgereicht hätten, teilte die Hamburger Justizbehörde am Dienstag mit. In Schleswig-Holstein befinden sich aktuell 58 Frauen in Haft. Schleswig-Holstein sah auch keine wirtschaftlichen Vorteile einer Kooperation. Die Frauenhaftplätze in Lübeck reichten aus, sagte ein Ministeriumssprecher.

Hamburg kann keine Haftplätze für Frauen zur Verfügung stellen

„Da ein Ausbau der Haftplatzkapazitäten in der Teilanstalt für Frauen der JVA Billwerder (TAF) aus baulichen Gründen nicht in Betracht kommt, kann Hamburg keine weiteren Haftplätze zur Verfügung stellen“, erläuterte die Justizbehörde die Entscheidung, die Prüfung einer Kooperation im Frauenvollzug zu beenden. Schleswig-Holstein wiederum wird keine Haftplätze für Hamburger Jugendliche bereitstellen.

Hamburg prüft jetzt den Bau einer Jugendanstalt am Standort der JVA Billwerder. Justizsenator Till Steffen (Grüne) sprach von einer „vielversprechenden Lösung“. Ähnlich äußerten sich die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen. Die FDP kritisierte, außer Spesen nichts gewesen.

Senator Steffen und Schleswig-Holsteins Justizministerin Sütterlin-Waack (CDU) betonten, die seit den 1950er Jahren bestehende Zusammenarbeit im Justizvollzug fortsetzen zu wollen - etwa bei Verlegungen einzelner Gefangener, bei der Sicherungsverwahrung sowie bei den Zusatzausbildungen für die Sozialtherapie und für den Jugendvollzug.