Hamburg. Stadt korrigiert die Prognose für 2017 erheblich nach oben. Wenn es so weitergeht, könnte 2020 eine besondere Marke geknackt werden.
Die Stadt Hamburg eilt weiter von einem Einnahmerekord zum nächsten. Auch im Rahmen der aktuellen November-Steuerschätzung wurden die Erwartungen für dieses und die folgenden vier Jahre noch einmal um insgesamt 700 Millionen Euro nach oben korrigiert.
Konkret werden für dieses Jahr nun Steuereinnahmen in Höhe von 11,285 Milliarden Euro erwartet – 164 Millionen mehr als noch im Mai geschätzt. Im kommenden Jahr sollen es 11,415 Milliarden sein (plus 92 Millionen), 2019 dann 11,806 Milliarden (plus 58), 2020 würde mit 12,302 Milliarden Euro (plus 168) erstmals die Zwölf-Milliarden-Euro-Marke geknackt, und 2021 sollen die Einnahmen dann sogar auf 12,752 Milliarden Euro (plus 215 Millionen) ansteigen.
Zwei Drittel der Steuern gehen an Bund und andere Länder
Dabei handelt es sich jeweils um die „in Hamburg verbleibenden Steuern“. Tatsächlich kassieren die Hamburger Finanzämter mehr als Dreifache ein, wovon aber rund zwei Drittel gleich an den Bund und andere Länder abgeführt werden müssen.
„Grundlage für den erfreulichen Anstieg der Steuererträge ist eine weiterhin stabile konjunkturelle Entwicklung“, sagte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD). Dass die prognostizierten Einnahmen in jedem Jahr um rund eine Milliarde Euro über der aktuellen Haushalts- und Finanzplanung der Stadt liegen, beruhe zum einen auf den vom Senat vorgenommenen „Vorsichtsabschlägen“, die den bestehenden Risiken der Konjunkturentwicklung Rechnung tragen, so Tschentscher. „Zugleich weisen die Daten aber auch auf eine strukturelle Verbesserung der Wirtschafts- und Ertragslage hin, die auf eine wachsende Zahl an Einwohnern, Betrieben und Arbeitsplätzen zurückzuführen ist“, betonte Tschentscher.
Senat ändert Finanzrahmengesetz
Wie berichtet, hat der Senat kürzlich beschlossen, das Finanzrahmengesetz zu ändern, das quasi die Rahmenbedingungen für den Haushalt definiert. Erst diese Erhöhung des Ausgaberahmens, die noch von der Bürgerschaft beschlossen werden muss, ermöglicht es dem Senat überhaupt, die Steuermehreinnahmen wenigstens zum Teil auch auszugeben. Wie der Finanzsenator sagte, sollen die sprudelnden Steuern genutzt werden, um den wachsenden Anforderungen an unverzichtbare staatliche Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger besser gerecht zu werden und wichtige Investitionen in die Infrastruktur der Stadt zu finanzieren.
