Hamburg. Die vielen Anträge zur Briefwahl lassen auf eine hohe Wahlbeteiligung hoffen, doch es gibt Viertel, wo kaum noch jemand zur Wahl geht.
Die Kluft zwischen den einzelnen Stadtvierteln wird immer größer. Während im gut situierten Klein Borstel fast 90 Prozent ihre Stimme abgeben, stellen die Wahl-Verweigerer in Neuwiedenthal die Mehrheit.
Neuwiedenthal – Die Hochburg der Nichtwähler
Die rote Holzhütte duckt sich zwischen den mächtigen Hochhäusern, die knallgelben Fensterläden versprühen Astrid-Lindgren-Charme. Auf dem Tisch im Stadtteilhaus Neuwiedenthal dampfen Kaffee und Tee, drei afghanische Mädchen üben Mathe. Ursel Hörnig (88) beugt sich über die Hefte. Sie hat einen Topfkuchen gebacken, es ist ihr letzter Tag als Hausaufgaben-Betreuerin. Ralf Marks, seit 25 Jahren Leiter des Stadtteilhauses, wird sich später mit einem Blumenstrauß bedanken.
Ihm tut der Abschied weh. Er braucht ehrenamtliche Kräfte wie Ursel Hörnig, nur mit ihnen kann Marks Hausaufgabenhilfe, Kinderkino oder Ausflüge anbieten. Vor ein paar Wochen haben sie mit den Kindern Postkarten gebastelt, die sie dann an sich selbst schicken konnten. Die meisten, sagt Marks, hätten vorher noch nie eine Ansichtskarte oder einen Brief bekommen. Ein Ausflug in die 25 S-Bahn-Minuten entfernte Innenstadt gleiche für die meisten Kinder einer Expedition. Planten un Blomen? Nie gehört. Hier in Neuwiedenthal, sozialer Wohnungsbau, in den Boden gerammt zwischen 1959 und 1977. Heimat für Menschen aus 80 Nationen. Wo fast jeder Vierte der 13.000 Bewohner von Hartz IV lebt. Und nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl geht.
Die Rentner schimpfen über den Rundfunkbeitrag
2013 gaben in der Stadtteilschule Süderelbe am Neumoorstück ganze 23,8 Prozent der Wahlberechtigten ihren Stimmzettel ab, was den vorletzten Platz unter den 1276 Hamburger Wahllokalen bedeutet. Geringer war die Beteiligung nur im Wahllokal in einem großen Wilhelmsburger Pflegeheim – statistisch gesehen ein Sonderfall. Wer in der Schule Süderelbe den Briefwählerschnitt des Wahlkreises von 17,4 Prozent – der Briefwahlanteil für einzelne Wahllokale kann nicht ausgewiesen werden – aufschlägt, erkennt: Die Nichtwähler bilden hier die Mehrheit. Und auch die benachbarten Wahllokale sind vom Hamburger Gesamtergebnis (70,3 Prozent) weiter entfernt als Martin Schulz vom Kanzleramt.
Wer hier Wahlkampf macht, bohrt keine dicken Bretter, sondern Beton. Deshalb klappt die SPD-Bezirksabgeordnete Beate Pohlmann mit ihrem Team nicht nur in Wahlkampfzeiten die Infotische im Einkaufszentrum Rehrstieg Galleria auf: „Wir sind hier das ganze Jahr über jeden ersten Sonnabend im Monat präsent“, sagt sie. Diskutiert wird dann nicht über das Klima oder Trump. Stattdessen schimpfen Rentner, dass sie Rundfunkbeitrag zahlen müssen. Ein Skandal sei das. Und überhaupt, die Politiker lügen doch alle. Und an die kleinen Leute denke niemand mehr.
Es ist die typische politische Melange eines sozialen Brennpunkts. „Je prekärer die Lebensverhältnisse, desto niedriger ist die Wahlbeteiligung“, heißt es in einer Bertelsmann-Studie. Laut Forsa-Institut begründen 54 Prozent der Nicht-Wähler ihre Wahlabstinenz damit, dass die Politiker sich nicht um die kleinen Leute kümmern würden. 51 Prozent sagen: „Politikern geht es nur um die eigene Karriere.“
Wer in Neuwiedenthal nach Belegen von Wut auf Politiker sucht, wird neben dem Wahllokal gleich fündig. Das Plakat von Kanzlerkandidat Martin Schulz ist balkendick mit „Volksverräter“ beschmiert. Der Flüchtlingsstrom hat die Frustdebatte angeheizt: „Die kriegen alles, wir leben in Armut.“ Für Ursel Hörnig, die selbst von einer kleinen Rente lebt, wird in Neuwiedenthal zu viel genörgelt. „Die meisten wissen gar nicht, wie gut es ihnen geht.“
Den Faktor Neid erlebt Beate Pohlmann am eigenen Leib. Etwa, als sie Anwohner besuchte, die über Gestank aus der Kanalisation klagten. Einer der Beschwerdeführer folgte ihr bis zum Parkplatz. Er wolle mal gucken, welche Autos die Politiker denn so fahren.
Die Krankenschwester in der Notfallaufnahme im Harburger Asklepios-Krankenhaus hält das alles aus. Sie sagt: „Der Einsatz für Neuwiedenthal lohnt, das hier ist ein schönes und aktives Quarter.“ Sie führt den Abendblatt-Reporter über gepflegte Grünanlagen, vorbei an Spielplätzen. In den Sandkästen liegen keine Fixer-Nadeln, sondern Förmchen, Rutschen und Schaukeln sind besser in Schuss als auf vielen Spielplätzen in Sasel und Nienstedten. In den Hochhäusern schauen Hausbetreuer in Logen am Eingang nach dem Rechten, die Fahrstühle funktionieren, die Treppenhäuser sind sauber.
Drama vor mehr als 40 Jahren hat negatives Image geprägt
Nur ein paar Schritte weiter, am S-Bahnhof, geschah vor mehr als 20 Jahren das Drama, das das negative Image Neuwiedenthals so sehr geprägt hat. Am 31. Januar 1997, einem Freitag, warf sich der Auszubildende Mirco Sch. vor die heranrollende S-Bahn, starb sofort. „Ich nehme Abschied von dieser bösen Welt“, hatte er in seinem Abschiedsbrief geschrieben. Über Jahre war der schmächtige Mirco Sch. von einer kriminellen Jugendbande des Viertels erpresst und misshandelt worden. Der Suizid machte bundesweit Schlagzeilen, Neuwiedenthal galt fortan als Prototyp eines gefährlichen sozialen Brennpunkts.
Beate Pohlmann findet das nicht fair. „In einem Reiseführer steht heute noch, dass man hier die S-Bahn ab 22 Uhr besser meiden sollte“, empört sie sich. Warum schreibe kaum jemand über die Erfolge der vergangenen Jahre? Über die Saga, die für 65 Millionen Euro mehr als jede zweite der 2100 Wohnungen modernisiert hat, gepflegte Innenhöfe und Außenanlagen inklusive. Oder über die Stadt, die hier Millionen investiert. In Förderprogramme, in ein Jugendzentrum, in eine Skateranlage.
Stolz zeigt Beate Pohlmann einen Spielplatz, den sie gemeinsam mit einer Künstlerin wieder aufgemöbelt hat. Kinder durften Dschungel-Motive auf die zuvor verschmierten Rutschen sprühen.
Die Farbe spendete ein Bauunternehmen, das Stadtteilbüro im Einkaufszentrum gab einen Zuschuss. Stadtteilbüro? Eigentlich ein Widerspruch. Denn Neuwiedenthal ist gar kein Stadtteil, sondern gehört zu 70 Prozent zu Hausbruch, zu 30 Prozent zu Neugraben-Fischbek. Aber solche Feinheiten spielen bei den Diskussionen um ein besseres Neuwiedenthal keine Rolle. Wenn der Stadtteilbeirat tagt und über Anträge für den Fördertopf von 20.000 Euro berät.
Wahrscheinlich wird auch diesmal die Wahlbeteiligung sehr gering sein
Aus Sicht von Wissenschaftlern macht Neuwiedenthal derzeit sehr viel richtig. Frühe Hausaufgabenhilfe sorgt für bessere Bildung, ein selbstverwalteter Fördertopf stärkt das Gefühl, dass politische Teilhabe doch lohnt. Sanierungen machen das Quartier attraktiver, auch für Bessersituierte. Vor allem aber investiert Neuwiedenthal in Steine und Beine. Der Hamburger Politologe Kai-Uwe Schnapp ist überzeugt, dass man allein mit Geld die Probleme nicht lösen kann. Man brauche Netzwerker an den richtigen Stellen. Kümmerer wie Beate Pohlmann oder Sozialpädagoge Marks.
Und dennoch wird Neuwiedenthal wohl auch am Sonntag in Sachen Wahlbeteiligung wieder weit unten stehen. Schnapp fordert Geduld, es könne Jahrzehnte dauern, bis sich das Engagement an der Wahlurne auszahlen werde. Auch Beate Pohlmann macht sich keine Illusionen: „Gerne würde ich mehr Menschen bewegen, wählen zu gehen. Aber manchmal gelingt eben nicht alles.“ Aber nun gehe es ohnehin um die Wahl, um den Kampf für Schulz und Direktkandidat Metin Hakverdi. Dass manche Plakate ausgerechnet jetzt beschmiert seien, ginge ja gar nicht. Da muss sie sich kümmern. Sofort.
Klein Borstel – die Hochburg der Wähler
Das gelbe Leuchtschild mit dem schwarzen Horn hängt direkt über dem Ständer mit Ansichtskarten. Drinnen liegen Stapel mit Zeitungen und Zeitschriften, Kugelschreiber, Buntstifte. Das Geschäft am Tornberg/Ecke Stübeheide sieht so aus wie jede andere Postbankfiliale in Hamburg.
Doch wer begreifen will, warum genau hier, einen Steinwurf entfernt von der S-Bahn-Station Kornweg, eine Wählerhochburg in Hamburg liegt, sollte die Geschichte der Post in Klein Borstel kennen. Bei der Bundestagswahl 2013 gaben im Wahllokal im Gemeindehaus der Maria-Magdalenen-Gemeinde an der Stübeheide 64,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab – Spitzenwert unter den 1276 Hamburger Wahllokalen. Rechnet man die Briefwähler hinzu – im Wahlkreis Hamburg Nord waren es 2013 25,7 Prozent – kommt man auf eine Wahlbeteiligung von mehr als 90 Prozent, rund 20 Prozent mehr als im Hamburger Schnitt. Das benachbarte Wahllokal in der Albert-Schweitzer-Schule rangiert mit 62,9 Prozent ebenfalls noch unter den Top Ten.
Der Protest gegen die Post kam sogar in die Tagesschau
Und was hat nun die Postfiliale mit der hohen Wahlbeteiligung in Klein Borstel zu tun? Arnold Meinecke, Vorstandsmitglied im Heimatverein Klein Borstel, macht die Antwort sichtlich Spaß. „Wir sind hier so etwas wie das Gallische Dorf. Klein, aber borstelig“, sagt er. Wegen der Post wechselt sein Dorf gerade wieder in den Protest-Modus. Denn der Filiale droht die Schließung. Binnen weniger Tage hat Meinecke mit anderen Bürgern mehr als 1000 Unterschriften gesammelt. Der Slogan: Unsere Post muss bleiben.
Studien zeigen, dass genau ein solches aktives Politikverständnis die Bereitschaft zum Wählen nährt. Wer erkennt, dass die Demokratie davon lebt, dass man sich einbringt, füllt auch den Wahlzettel aus. Vor allem dann, wenn die Aktionen Erfolg haben. 1993 schaffte es der Protest gegen die damaligen Schließungspläne sogar bis in die Tagesschau. Die Klein Borsteler besetzten ihre Post am letzten Tag, wichen auch nicht, als Polizeibeamte anrückten. Erst ein eigens angereister Vizepräsident der Hamburger Post besänftigte die aufgebrachten Bürger. Man werde verhandeln. Ein Jahr organisierten die Klein Borsteler eine eigene Bürgerpost in einem Zelt vor der geschlossenen Filiale. Freiwillige karrten abends die Pakete und Briefe zum nahegelegenen Postamt Fuhlsbüttel, bis die Chefetage einlenkte und eine Filiale in einem Schreibwarengeschäft eröffnete.
Verweigern am Wahlsonntag ist ein Bruch der Traditionen
Könnten Politikwissenschaftler am Reißbrett ein Gebiet entwerfen, das alle Voraussetzungen für eine hohe Wahlbeteiligung bietet, es sähe aus wie Klein Borstel. Überschaubar, begrenzt durch den Ohlsdorfer Friedhof im Süden und durch das Alstertal im Norden. Gutsituiert, hohes Bildungsniveau. Und vor allem Nähe. In Gebieten, wo die soziale Kontrolle noch funktioniert, gilt das Verweigern am Wahlsonntag als Bruch aller Traditionen. Meinecke, ein Kind des Wirtschaftswunders, sagt: „Für uns als junge Burschen war es selbstverständlich, dass Wahlrecht auch Wahlpflicht bedeutet.“ Seine Enkel gehen selbstredend auch wählen, haben vorher mit dem Wahl-O-Maten ihre Parteienpräferenz getestet.
Rund 4000 Bürger leben in Klein Borstel, das offiziell gar kein Stadtteil ist, sondern zu Ohlsdorf gehört. 800 sind im Heimatverein organisiert. „Auch die Jugend nimmt an unseren Ausfahrten teil“, sagt Meinecke. Heimatverein mag in Zeiten von sozialen Netzwerken so staubig klingen wie eine elektrische Schreibmaschine im Smartphone-Zeitalter. Macht nichts. Man ist generationenübergreifend stolz auf sein Dorf. Zum Essen geht’s zum Italiener um die Ecke, Fußball wird in der Kneipe von Manni geguckt.
Offiziell heißt sie „Borsteler Treff“, aber eigentlich ist sie „unser Rathaus“, sagt Martina Lütjens, die Bezirksabgeordnete der CDU. „Nur wer mitmacht und sich engagiert, kann auch etwas ändern“, steht auf ihrer Internetseite. Die Einträge unter Initiativen zeigen, dass ein Kommunalpolitiker vor allem das kleine Karo beherrschen muss. Sicherheit auf Fußgänger-Überwegen, das Fällen eines alten Baumes, die Sauberkeit auf dem Spielplatz, allein 2016 hat die Bezirkspolitikerin 23 Anträge und Pressemitteilungen verfasst.
Einmal drehte Martina Lütjens das ganz große Rad. Vergessen wird sie den Tag im Sommer 2015 nie, als ihr das Bezirksamt vertraulich mailte, dass der Senat plane, 700 Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen Anzuchtstation des Friedhofs Ohlsdorf unterzubringen, in unmittelbarer Nähe zu den neuen Reihenhäusern. „Damals hatte ich Angst, dass dieser Beschluss unser Dorf spalten könnte“, sagt Lütjens. Genau wie einst bei Asterix und Obelix, wo Cäsar immer versuchte, den Zusammenhalt im Gallischen Dorf zu zerstören. Nur: Die Flüchtlinge waren keine Comic-Figuren, sondern höchst real. Viele Bewohner fürchteten um das entspannte dörfliche Leben – und um den Wert ihrer Immobilien.
Quartiersbeirat für den Umgang mit Flüchtlingen
„25 Prozent waren klar gegen die Flüchtlinge, 25 Prozent für die Flüchtlinge und 50 Prozent in einer ,Ja, aber-Position‘“, sagt Vincent Mencken, Mitglied im Kirchengemeinderat der Maria-Magdalenen-Gemeinde. Nach heftigen juristischen Scharmützeln und der Reduzierung auf 400 Flüchtlinge tagt nun regelmäßig ein eigens gegründeter Quartiersbeirat, um mit den Behörden zu verhandeln.
Man trifft sich im Gemeindehaus. Das passt. Denn auch hier gilt: Klein, aber borstelig. Der Evangelische Kirchenkreis will die Maria-Magdalenen-Kirche nicht länger fördern, die Gemeinde stemmt sich mit Macht gegen die drohende Schließung. Der neue Coup der Protestwelle: Am Tag der Deutschen Einheit bittet die Gemeinde zum „Türöffnertag“, eine bundesweite Aktion mit der „Sendung mit der Maus“. Das sorgt für Aufsehen und Sympathie, kostet aber nichts. Die 500 Euro für die Würstchen zahlt die Haspa.
Hier, im Dorf in der Stadt, scheint die Allianz zwischen Geschäftsleuten und Bürgern noch zu funktionieren. „Bei uns kauft man noch beim Laden um die Ecke ein“, sagt Kay Meinecke, Chef einer Friseursalon-Kette mit Sitz in Klein Borstel und Vorsitzender der Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden. Und natürlich im Heimatverein wie Vater Arnold.
Nur: Ist dieser Gedanke des Miteinanders überlebensfähig? Oder versiegt eines Tages der Zaubertrank, der das Gallische Dorf zusammenhält und damit auch die exorbitant hohe Wahlbeteiligung? Lütjens bleibt optimistisch: „Klein Borstel ist ja gerade wegen des dörflichen Charakters so attraktiv.“ Deshalb würden sich auch Nachzügler schnell integrieren. Und doch macht auch sie sich Sorgen. Wie wird die AfD abschneiden? Lassen alteingesessene Klein Borsteler ihre Wut über die Flüchtlingsdebatte an der Wahlurne aus, zumal im November auch noch die Bauwagenkolonie Borribles mit 30 Personen nach Klein Borstel zog? Lütjens hofft sehr, dass die AfD nicht profitieren wird. Aber die Wahlkabine bleibt selbst im Gallischen Dorf eine Tabu-Zone.