Hamburg. Eine enttarnte Ermittlerin zog den Strafantrag zurück, mit dem sie gegen das Aufhängen ihres Bildes an der Roten Flora vorgegangen war.
Es wäre wohl ein Zusammentreffen der etwas anderen, vor allem brisanten Art geworden, wäre wirklich gegen Andreas Blechschmidt, den bekannten Aktivisten aus dem Umfeld der Autonomen-Hochburg Rote Flora, verhandelt worden. Denn im Altonaer Gerichtsaal hätte ihm niemand anders gegenüber gesessen als Astrid O. – jene verdeckte Ermittlerin, die auch Blechschmidt über Jahre im Auftrag des Hamburger Landeskriminalamtes bespitzelt haben könnte. Zwischen 2007 und 2013 ermittelte sie unter dem Tarnnamen „Astrid Schütt“ zwecks Gefahrenabwehr undercover in der linken Szene. Von einer linken „Recherchegruppe“ war die Beamtin dann im Frühjahr 2016 enttarnt worden – wie zuvor schon die verdeckten Ermittlerinnen Maria B. und Iris P.
Viele Anhänger aus dem linken Spektrum hatten schon ihr Kommen für die Hauptverhandlung am kommenden Donnerstag angekündigt; eine in linksradikalen Kreisen populäre Internetseite trommelte für den Termin. Vor Prozessbeginn sollte es eine Kundgebung geben. Die linke Szene freute sich wie bolle.
Auf dem Plakat werden vier enttarnte Ermittler mit Vor- und Nachnamen abgebildet
Doch daraus wurde nichts. Der Termin für die Hauptverhandlung platzte, nachdem Astrid O. am Donnerstag ihren Strafantrag zurückgezogen hatte. Das Verfahren wurde daraufhin eingestellt. Ein Zufall dürfte der jähe Gesinnungswandel wohl kaum gewesen sein: Am gleichen Tag war in der Hamburger Ausgabe der taz ein größerer Vorbericht über den Prozess erschienen. Darin zitierte die Zeitung auch aus einem Aufruf linker Aktivisten, die sich mit folgenden Worten an Astrid O. wandten: „Endlich sehen wir dich wieder, wie geil ist das denn? Eine ganz ganz heiße, zärtliche Umarmung ist dir gewiss, sofern du das möchtest, aber da sind wir uns eigentlich sicher. Astrid, wir sehn uns!“ Diese Worte dürfen getrost als Drohung aufgefasst werden.
Worum ging es? Um ein Plakat, das Blechschmidt im August 2016 mit mindestens zwei weiteren Personen an der Roten Flora aufgehängt haben soll, darauf abgebildet: die Konterfeis von vier enttarnten, verdeckten Ermittlern der Hamburger Polizei, inklusive ihrer Vor- und Nachnamen, dazu – in Anspielung auf die Ausbildungskampagne der Hamburger Polizei unter dem Motto „GESUCHT“ – der spöttische Schriftzug: „GEFUNDEN Polizei Hamburg.“
Blechschmidt wurde wegen Verstoßes gegen das Kunst- und Urhebergesetz angeklagt
Auf Antrag von Astrid O. hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Blechschmidt wegen Verstoßes gegen das Kunst- und Urhebergesetz erhoben. Demnach dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung der Abgebildeten öffentlich zur Schau gestellt werden.
Rote-Flora-Aktivist Andreas Blechschmidt hat das Prozess-Aus mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Der 51-Jährige hätte nur zu gern offene Fragen im Zusammenhang mit den verdeckten Ermittlungen öffentlich thematisiert, sagte er dem Abendblatt. „Für mich wäre das eine gute Möglichkeit gewesen, die ganzen unaufgeklärten Rahmenbedingungen und Fragen zu den verdeckten Einsätzen öffentlich zu machen“, so Blechschmidt.
