Hamburg. Türkischer Geheimdienst soll fast 20 Anhänger der Gülen-Bewegung in Hamburg bespitzelt habe. Okan Türkyilmaz ist einer von ihnen.
Mit diesem Besuch hatte Okan Türkyilmaz nicht gerechnet. Am vergangenen Donnerstag standen zwei Beamte des Hamburger Landeskriminalamts vor seiner Tür. Sein Name, seine geschäftliche E-Mail-Adresse und seine Handy-Nummer stünden auf einer Liste des türkischen Auslandsgeheimdienstes MIT, teilten ihm die Polizisten mit. Man müsse reden.
Die Liste hatte der deutsche MIT-Chef am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl übergeben – offenbar in der Hoffnung auf Unterstützung durch den Partnerdienst. Sie enthält die Namen von mehr als 300 in Deutschland lebenden Anhängern des türkischen Predigers Fethullah Gülen und seiner Bewegung zuzurechnenden Vereinen. Die türkische Regierung macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich – Belege für diese Annahme hat der BND nicht gefunden. Stattdessen warnten die Behörden die Betroffenen, und die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe leitete ein Verfahren wegen Spionageverdachts ein. Auch der Name von Okan Türkyilmaz tauchte in der Liste auf. Er ist Chef des Gülen-treuen Hamburger Vereins „Forum Dialog“.
Angst um die Angehörigen
Die deutschen Kriminalbeamten hätten ihm bei ihrem Besuch am vergangenen Donnerstag geraten, „wachsam zu sein“, es lägen allerdings keine Hinweise vor, dass „etwas Konkretes gegen ihn geplant“ sei. Der MIT müsse ihn seit 2014 oder schon länger ausspähen, sagte Türkyilmaz dem Abendblatt. Denn die geschäftliche Handy-Nummer, die im Eintrag mit seinem Namen auftauchte, benutze er seit drei Jahren nicht mehr. Ihm seien zudem persönlich drei weitere in Hamburg lebende Gülen-Sympathisanten bekannt, deren Namen und sogar private Rufnummern auf der Liste stünden. Bei zwei davon handelt es sich nach Abendblatt-Informationen um Mitglieder des Gülen-nahen Trägervereins des Alsterring-Gymnasiums.
„Ich bin nicht wirklich überrascht, dass mein Name auf dieser Liste steht“, sagte Türkyilmaz. Gleichwohl sei er „bestürzt“ gewesen, als er davon erfahren habe. „Ich habe Angst, dass Erdogans langer Arm bis nach Hamburg reicht. So etwas darf doch in Deutschland nicht passieren“, sagte Türkyilmaz. Angst habe er auch um seine Angehörigen. „Meine Eltern leben noch in der Türkei.“ Nach Angaben des NDR seien in Niedersachsen Betroffene bereits gewarnt worden: Ihnen könnten bei einer Einreise in die Türkei Repressalien bis hin zur Verhaftung drohen.
Etwas weniger als 20 Betroffene in Hamburg
Wie viele Personen in Hamburg insgesamt bespitzelt worden sind (oder werden), ist unklar. Es sollen etwas weniger als 20 sein, eine genaue Zahl wollte Marco Haase, Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes, jedoch nicht nennen. „Es ist richtig, dass auch einige Hamburger Personen betroffen sind“, so Haase. „Hamburger Verfassungsschutz und Polizei sind dabei in einem engen Austausch.“ Es werde im Einzelfall geprüft, welche Maßnahmen zu treffen seien. „Dazu gehören Sensibilisierungs- und Beratungsgespräche der Polizei mit Betroffenen.“ Das bestätigte auch Polizeisprecher Ulf Wundrack. Es seien kurzfristig Gesprächstermine mit den Betroffenen vereinbart worden, dabei sollen auch „Verhaltensmaßregeln“ zur Sprache kommen.
Die bloße Existenz einer Liste mit den Namen Hunderter Gülen-Anhänger wirft indes ein Schlaglicht auf die Aktivitäten türkischer Geheimdienste in Deutschland. Erst Mitte Dezember war in Hamburg der mutmaßliche türkische Spion Mehmet Fatih S. (31) festgenommen worden. Er soll in Anschlagspläne auf zwei hochrangige Kurdenführer verwickelt sein. Auch gegen ihn ermittelt die Bundesanwaltschaft.
