Hamburg. Eigene Bezirksfraktion der AfD als „Totalausfall“ bezeichnet. Mitte-Fraktionschef Gottschalk will ohne Absprache in den Bundestag.
Es ist, vorsichtig ausgedrückt, ein ungewöhnlicher Vorgang, der die AfD gerade beschäftigt. Kay Gottschalk, umstrittener Fraktionschef in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, hat sich in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag aufstellen lassen – auf dem aussichtsreichen Platz 4.
Die Hamburger Parteiführung hat er über diesen Plan aber offenbar nicht vorab informiert. Auch hat er weder den mit mehr als 1000 Euro steuerfrei bezahlten Fraktionsvorsitz noch sein Mandat in der Bezirksversammlung Mitte abgegeben. Als der Chef der AfD Mitte und Bürgerschaftsvizepräsident Detlef Ehlebracht von der Kandidatur Gottschalks in einem anderen Bundesland erfuhr, schrieb er eine Mail an seine „lieben Parteifreunde in Nordrhein-Westfalen“, die dem Abendblatt vorliegt.
„Befremden“ über „schlechten Stil“
Darin drückt er sein „Befremden“ über den „ schlechten Stil“ aus, dass Gottschalk die Hamburger AfD-Führung nicht über seine Pläne informiert habe. Außerdem wirft er Gottschalk „fortgesetzte politische Untätigkeit“ vor. Obwohl die Themen für die AfD in Hamburg-Mitte mit seinen „zahlreichen sozialen Brennpunkten“ quasi „auf der Straße“ lägen, sei die von Gottschalk geführte „AfD-Fraktion in Hamburg-Mitte nahezu ein Totalausfall“.
Im Gespräch mit dem Abendblatt bekräftige Ehlebracht seine Vorwürfe und fügte hinzu: „Ich bitte Herrn Gottschalk nun endlich zu erklären, ob bzw. wann er sein Mandat in Hamburg-Mitte niederlegt.“ Dabei könnte es auch um rechtliche Fragen gehen.
Erfolgte ein Umzug?
Denn ein Bezirksabgeordneter darf sein Mandat laut Landeswahlamt zwar bis Ende der Wahlperiode behalten, wenn er in einen anderen Bezirk umzieht. Ein Wegzug aus Hamburg verpflichtet aber zur Rückgabe des Mandats. Laut Online-Portal der „Rheinischen Post“ hat Gottschalk der Zeitung gesagt, er habe seinen Lebensmittelpunkt bereits in Nordrhein-Westfalen.
Damit könnte es sein, dass er entweder gegen die gesetzlichen Regelungen zu den Bezirksversammlungen oder gegen Melderecht verstößt. Gottschalk sagte dem Abendblatt, er habe niemals gesagt, dass er seinen Lebensmittelpunkt bereits in Nordrhein-Westfalen habe. Er habe dort lediglich seinen Zweitwohnsitz angemeldet.
Verlust der Fraktion
Sein Vorgehen sei mit der Bezirksfraktion abgestimmt. Er werde sein Mandat vor der Bundestagswahl abgeben. Noch sei aber nicht klar, wann. So wolle er sich weiterhin die Möglichkeit offenhalten, im April als Hamburger Delegierter zum Bundesparteitag nach Köln reisen.
Auch wenn Gottschalk sein Mandat zurückgibt, bekommt die AfD Mitte, die mit drei Abgeordneten in der Bezirksversammlung sitzt, wohl ein größeres Problem. „Ein Ausscheiden dort würde den Verlust der Fraktion bedeuten“, schreibt Mitte-AfD-Chef Ehlebracht in seiner Mail. „Nachrücker existieren nur noch auf dem Papier, stehen aber in der Praxis nicht mehr zu Verfügung.“
