Hamburg . Bei den Hamburger Abgeordneten stehen Themen wie die U5-Varianten und Vorgänge in der Muradiye-Moschee auf dem Themenplan.
Es ist erst einen Monat her, seit sich die Hamburgische Bürgerschaft nach teils heftiger Debatte über das Verhalten des türkischen Verbands Ditib zum Islam-Staatsvertrag bekannt hat. Nach den Vorgängen rund um die Muradiye-Moschee hat die CDU nun große Zweifel.
In der heutigen Bürgerschaftssitzung werden mögliche extremistische Strukturen im Umfeld des türkischen Verbands Ditib Nord in der Aktuellen Stunde diskutiert. Die CDU-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „Türkischer Nationalismus und demokratiefeindliche Hetze – Hamburg sagt NEIN!“ angemeldet, um über die Vorgänge in der Wilhelmsburger Muradiye-Moschee zu reden.
Zum Hintergrund: Am gestrigen Dienstag teilte die Innenbehörde mit, die Muradiye-Moschee ins Visier zu nehmen und mögliche extremistische Strukturen zu prüfen. Den Anlass gaben Einträge von Ishak Kocaman, dem Vorsitzenden des Trägervereins, bei Facebook. „Demokratie ist für uns nicht bindend. Uns bindet Allahs Buch, der Koran“, hatte Kocaman geschrieben. Er spucke „auf das Gesicht der Türken und Kurden, die nicht den Islam leben“. Kocaman distanzierte sich von den Äußerungen, er habe lediglich fremde Aussagen zitiert. Dennoch trat er als Vorsitzender des Vereins zurück.
Geplante U5 ist ein weiteres Thema
Das zweite Thema in der Aktuellen Stunde befasst sich mit den Planungen für die Anbindung von Lurup und Osdorf an das Hamburger U-Bahnnetz. Die Grünen-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „S32 und U5 in der genauen Prüfung: Damit stellen wir jetzt die Weichen für Hamburgs Zukunft und binden den Westen an das Schienennetz an“ angemeldet.
Nachdem es in der Vergangenheit insgesamt sieben Streckenvarianten gab, will der Senat nun Machbarkeitsstudien für zwei Varianten in Auftrag geben: Die U5-Trasse, vom Siemersplatz über Stellingen, und die Strecke der S32, die auch unterirdisch vom geplanten Bahnhof Diebsteich südlich entlang des Volksparks führen würde. Die U-Bahn-Variante befindet sich näher an den Arenen im Volkspark. Die S-Bahnlinie hingegen würde die Wohngebiete, die durch die Überdeckelung der A7 entstehen sollen, besser anbinden.
