Hamburg. SPD und Grüne wollen Wartezeit in Kundenzentren verkürzen. Bisher mussten Bürger auf Ummeldung oder neuen Pass teils Monate warten.

SPD und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft streben nachhaltige Verbesserungen in den 20 Kundenzentren der Stadt an. So solle die aktuelle personelle Überbesetzung eventuell doch beibehalten, die Onlinevergabe von Terminen stärker auf Bedürfnisse der Bürger ausgerichtet und die Wartezeit auf einen Termin auf maximal zwei Wochen begrenzt werden.

Das kündigten die Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) am Donnerstag in Hamburg an. Im vergangenen Jahr waren teilweise mehr als 40 von 213 Stellen in den Kundenzentren nicht besetzt. Zeitweise konnten daher sämtliche Kundenzentren innerhalb von zwei Monaten keinen einzigen Termin anbieten.

Wartezeit von mehr als zwei Wochen sei Bürgern nicht zuzumuten

Der Senat hatte darauf reagiert und Personal eingestellt oder aus anderen Bereichen abgezogen und in die Bürgerämter beordert. Ziel war es, bis zu 110 Prozent der Stellen zu besetzen, auch, um den enormen Bearbeitungsstau abarbeiten zu können. Während das eigentlich nicht von Dauer sein sollte, deuteten Dressel und Tjarks nun an, dass das sehr wohl denkbar sei. Zunächst müssten Standards definiert und dann entschieden werden, wieviel Personal dafür benötigt werde, sagte Dressel.

So sei eine Wartezeit von mehr als zwei Wochen den Bürgern nicht zuzumuten. „Dass man einen Tag Urlaub nehmen muss, um einen Kinderreisepass zu beantragen, kann in einer Weltstadt wie Hamburg auch nicht sein“, stellte der SPD-Fraktionschef klar. Außerdem möchte er, dass die Bürger bei der Online-Terminvergabe auch angeben können, wann sie Zeit haben und ihnen das System dann sagt, in welchem Kundenzentrum ein Termin frei ist – bislang läuft es ausschließlich umgekehrt. Ziel sei es, die personelle und organisatorische Situation in den Kundenzentren jetzt so zu regeln, „dass wir nie wieder in schwieriges Fahrwasser kommen“.

Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch (SPD), der die Online-Terminvergabe für alle Bezirke koordiniert, hatte dem Abendblatt kürzlich ebenfalls gesagt: „Ziel der Bezirke für eine nachhaltige Verbesserung ist, einen Besetzungsstand von 110 Prozent zu erreichen und zu halten.“

Kundenzentren in Hamburg hießen früher Einwohnermeldeämter und sind für Melde- und Ausweisangelegenheiten zuständig.