Hamburg. Nach Analyse des Statistischen Bundesamtes steht Hamburg im Ländervergleich schlecht da. Doch es gibt auch Lob für die Hanseaten.
Manch Hamburger fährt nicht in die Ferien und steht trotzdem im Stau. Zahlreiche Baustellen behindern zurzeit den Verkehr in der Stadt. Vor allem an Brücken wird gebaut.
So an der fast 400 Meter langen Langenfelder Brücke, die über die die A7 verläuft. Saniert werden auch die Köhlbrandbrücke und die Kennedybrücke in der Innenstadt. Rund 56 Millionen Euro geben die Stadt und der Bund nach Angaben von Verkehrssenator Frank Horch (parteilos) in diesem Jahr für die Brücken in Hamburg aus. Erst am Freitag besuchte der Senator die Baustelle der neuen Querung über den Ernst-August-Kanal, über die künftig die Wilhelmsburger Reichsstraße (B75) verlaufen soll.
Nach Ansicht des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) müssen Bund und Länder bei den Investitionen in die Infrastruktur aber noch deutlich nachlegen. Lastwagen, die im Stau stehen oder Umwege fahren müssen, verursachten zusätzliche Kosten, sagte der IW-Experte für öffentliche Finanzen, Tobias Hentze. Das schade der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. „Es ist klar, dass man mittelfristig auch Arbeitsplätze gefährdet, wenn man zu wenig tut.“
Investitionsstau in Hamburg
Hentze berechnete auf Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamts die Investitionsquoten der einzelnen Bundesländer im Jahr 2015. Demnach flossen in Ländern und Gemeinden knapp zwölf Prozent der Ausgaben in Investitionen. Sie schnitten damit besser ab als der Bund (9 Prozent). Der Ökonom des arbeitgebernahen Instituts räumte ein, die Haushalte seien durch gesetzlich vorgeschriebene Sozialausgabe „teilweise festgezurrt“. Es gebe aber Handlungsspielraum. „Länder wie Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg nutzen diesen Handlungsspielraum Richtung Investitionen mehr als andere Bundesländer.“
Sachsen kommt auf 16,5 Prozent Investitionsanteil, Bayern auf 15,7, Baden-Württemberg auf 14,6 Prozent. Am Ende der Liste rangieren Hessen mit 8,9 Prozent, das Saarland mit 7,9 Prozent und Berlin mit 7,4 Prozent. Auch Hamburg steht nach Hentzes Rechnung mit 9,2 Prozent unterdurchschnittlich da. Das ist gerade mal Platz 13, nach Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen.
Dabei hat die Hansestadt ihre jährlichen Ausgaben in die Verkehrsinfrastruktur zwischen 2012 und 2014 von rund 64 Millionen Euro auf 103 Millionen gesteigert. Im vergangenen Jahr sank dieser Betrag allerdings um gut 700.000 Euro. Die Summe soll nach Angaben der Verkehrsbehörde aber wieder leicht steigen. Erste Ergebnisse der Investitionen sind „erfahrbar“. So können Autofahrer seit Mitte Juli die neue Rethebrücke im Hafen nutzen, Europas größte Klappbrücke.
Hamburg grundsätzlich auf einem guten Weg
Schleswig-Holstein steht mit einer Investitionsquote von 9,9 Prozent (Platz 10) etwas besser da. Aber die allermeisten Brücken im Land sind in keinem guten Zustand. Von mehr als 1600 Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen haben derzeit nach Angaben des Landesbetriebs für Verkehr gut 47 Prozent das Attribut „befriedigend“. Rund 31 Prozent rangieren unter „ausreichend“, 2,3 Prozent unter „nicht ausreichend“. Auf ein „gut“ kommen fast 14 Prozent, auf „sehr gut“ knapp 5 Prozent. Von herausragender Bedeutung ist die Rader Hochbrücke über den Nord-Ostsee-Kanal im Zuge der A7. Die marode Brücke muss bis 2026 ersetzt werden. Der Bau einer neuen Brücke soll 2022 beginnen.
Der Bund der Steuerzahler sieht den Hamburger Senat grundsätzlich auf einem guten Weg. „Den einen oder anderen Autofahrer werden die vielen Baustellen sicherlich stören“, sagte der Landesvorsitzende Lorenz Palte. „Aber seien wir ehrlich: Wo gehobelt wird, da fallen Späne.“ Baustellen seien ein Zeichen dafür, dass in die Verkehrsinfrastruktur investiert wird.
Im übernächsten Jahr soll nach Angaben der Verkehrsbehörde auch die längste Brücke der Stadt zur Baustelle werden. Es geht um die „Hochstraße Elbmarsch“. Nur wenige Autofahrer wissen, dass damit die vier Kilometer Autobahn südlich des Elbtunnels gemeint sind. Dort soll die A7 ab 2018 von sechs auf acht Spuren erweitert werden.
