Hamburg. 200 Menschen demonstrieren gegen geplante Neuauflage der Exzellenzinitiative. Entscheidung voraussichtlich am Donnerstag.
Studierende haben in Hamburg gegen die geplante Neuauflage der Exzellenzinitiative demonstriert. Die Hochschüler versammelten sich am Dienstag zunächst am Bahnhof Dammtor, zogen dann zum Rathaus, um dort Unterschriftenlisten zu übergeben. Nach ihrer Ansicht sollten alle Hochschulen besser ausgestattet werden, statt wenige Universitäten zu „Leuchttürmen“ zu machen. Sie forderten deshalb eine „Uni für alle“.
Nach Polizeiangaben beteiligten sich bis zu 200 Studierende an dem friedlichen Protestzug. Ursprünglich angemeldet war vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Hamburg eine Demonstration mit rund 600 Teilnehmern.
Entscheidung über Neuauflage der Exzellenzinitiative
Voraussichtlich am Donnerstag entscheiden die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin über eine Neuauflage der Exzellenzinitiative. Neben den Studenten sieht auch Hamburgs rot-grüner Senat das Vorhaben kritisch, allerdings aus anderen Gründen. Er fürchtet, dass durch die bislang geplanten Regelungen nur die immer gleichen Universitäten ausgezeichnet werden, und hat deshalb bereits mit einer Blockade bei der entscheidenden Bund-Länder-Sitzung gedroht. Da in diesem Gremium Einstimmigkeit erforderlich ist, wäre die geplante Vereinbarung dann hinfällig.
Die 2006 gestartete „Exzellenzinitiative“ läuft Ende 2017 aus. Sie hat bislang rund 4,6 Milliarden Euro gekostet. Bei dem als „Exzellenzstrategie“ bezeichneten Nachfolgeprogramm mit einem Volumen von jährlich 533 Millionen Euro sollen bis zu 50 Forschungsprojekte als Exzellenzcluster gefördert und acht bis elf Hochschulen zu Exzellenzuniversitäten werden. Die Ausschreibung soll noch in diesem Sommer beginnen und 2019 in den Start der neuen Elite-Unis münden.