Ab 2017 sollen auf dem besetzten Gelände Wohnungen entstehen: Auseinandersetzungen zwischen KoZe und Stadt befürchtet.
Die Stadt Hamburg hat die Räume des umstrittenen linksalternativen „ Kollektiven Zentrums“ (KoZe) im Münzviertel zum Ende des Monats gekündigt. „Das kommt für niemanden überraschend“, sagte ein Sprecher der Finanzbehörde am Freitag. Oberstes Ziel der Stadt sei weiter, dem Investor HBK von 2017 an auf dem Gelände der früheren Gehörlosenschule den Bau von 400 Wohnungen zu ermöglichen. Dies setze jedoch voraus, dass die dortige ehemalige Kita, in der das KoZe untergebracht ist, bis Ende des Jahres abgerissen und das insgesamt 8500 Quadratmeter große Areal geräumt wird.
Die Kündigung sei bereits jetzt ausgesprochen worden, weil die Finanzbehörde „nach all den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit“ damit rechne, dass der Mieter trotz Kündigung nicht auszieht und ein etwa ein halbes Jahr dauernder Prozess nötig ist, sagte der Sprecher. „Wir würden sie auch bis Ende November gewähren lassen, wenn sie denn dann auch tatsächlich auszögen.“
Angebot einer Zwischennutzung bis November
In der Kündigung sei deshalb auch angeboten worden, einen neuen Zwischennutzungsvertrag abzuschließen. Darin müsste sich der Mieter jedoch mit Blick auf seine Räumungsverpflichtung in notarieller Form einer sofortigen Zwangsvollstreckung unterwerfen - was Rechtsmittel ausschlösse.
Ob es, wie von der Mopo vermutet, einen direkten Zusammenhang zwischen der nun ausgesprochenen Kündigung und einer Stromrechnung für das KoZe in Höhe von mehr als 30.000 Euro gibt, ist nicht klar. Bereits am Donnerstag hatte Vattenfall gegenüber dem Abendblatt eingeräumt, dass der "Zähler falsch abgelesen" worden sei.
"KoZe"-Aktivisten vermuten Einschüchterungsversuch
Die Aktivisten des Zentrums hatten die Rechnung, die sich auf einen Zeitraum von lediglich sechs Monaten bezieht, als Versuch interpretiert, „das KoZe und den Stadtteilverein einzuschüchtern“. Sie vermuten hinter dem überhöhten Betrag den Landesbetrieb für Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG). Ein Sprecher der Finanzbehörde, der der LIG zugeordnet ist, sagte am Donnerstag gegenüber dem Abendblatt, man wisse nicht, wie die Rechnung zustande gekommen sei, und sei darüber hinaus nicht zuständig.
