Hamburg. Steuereinnahmen der Stadt Hamburg sind höher als erwartet. Und in den kommenden Jahren soll es eine Steigerung geben.

Die Steuereinnahmen der Stadt werden auch weiterhin steigen. Davon geht jedenfalls die aktuelle November-Steuerschätzung aus. In diesem Jahr werden sie vermutlich wieder so hoch ausfallen, dass Hamburg zum zweiten Mal nach 2014 komplett ohne Kreditaufnahme auskommt – trotz deutlich höherer Ausgaben für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Ob es erneut einen Überschuss gibt, der vergangenes Jahr bei 400 Millionen Euro lag, ist aber noch offen.

10,054 Milliarden Euro Steuereinnahmen in 2015

Die Experten sagen der Stadt für dieses Jahr Steuereinnahmen von 10,054 Milliarden Euro voraus – ein Plus von 147 Millionen Euro gegenüber der Mai-Schätzung. Die Prognose für 2016 fällt mit 10,163 Milliarden nur um fünf Millionen Euro besser aus. Für die Jahre 2017 bis 2019, für die es keine Schätzung, sondern nur eine mit noch größeren Unsicherheiten behaftete Fortschreibung gibt, wird ebenfalls mit steigenden Einnahmen gerechnet.

„Die entscheidende Grundlage für die voraussichtlich guten Steuereinnahmen ist eine stabile konjunkturelle Entwicklung“, sagte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) und betonte: „Der Senat wird weiterhin ausreichend hohe Vorsichtsabschläge bei den erwarteten Steuereinnahmen vornehmen, um die Finanzplanung gegenüber Risiken der wirtschaftliche Entwicklung abzusichern.“ Mit diesem Konzept habe der Senat den Haushalt seit 2011 schrittweise konsolidiert und 2014 erstmalig sogar einen deutlichen Haushaltsüberschuss erzielt. Er gehe davon aus, auch 2015 ohne neue Kredite auszukommen. Hamburg werde zudem im Länderfinanzausgleich wieder deutlicher zum Zahlerland werden.