Wachleute in Hamburger Unterkünften sollen Salafisten und eingeschleuste IS-Kämpfer erkennen. Verfassungsschutz eingeschaltet.

Die Sicherheitsbehörden gehen in Hamburg gegen Anwerbeversuche von Salafisten in Flüchtlingscamps vor. Beamte des Staatsschutzes sollen in Zukunft die Wachleute in den Unterkünften schulen, um islamistische Bestrebungen von innen und außen zu erkennen, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage bestätigte. Der Verfassungsschutz hat das Thema ebenfalls im Blick. „Wir haben beim Islamismus und Salafismus in Deutschland eine Herausforderung, vermutlich auf Jahre“, sagte der Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß.

Wie es von der Polizei heißt, sollen die Schulungen mehrere Zwecke verfolgen. „Das Personal soll allgemein über Salafismus und die salafistische Szene in Hamburg sowie über ihr Vorgehen – etwa mit Koran-Verteilungs­aktionen – aufgeklärt werden“, sagte der Sprecher. Die Beamten sollten den Wachleuten konkrete Hinweise mitgeben, wie auf salafistische Aktivitäten zu reagieren ist. Auch die „mutmaßliche Bedrohung von als Flüchtlingen getarnten ISIS-Kämpfern“ soll Bestandteil der Präventionsarbeit sein.

Das Schulungsprogramm wurde nach einer Koran-Verteilung von mutmaßlichen Salafisten an der ehemaligen Notunterkunft in den Messehallen im August erarbeitet. Die städtische Gesellschaft „Fördern & Wohnen“, welche die meisten Hamburger Flüchtlingsunterkünfte betreibt und dafür auch private Sicherheitsfirmen beauftragt, nahm ein entsprechendes Hilfsangebot der Sicherheitsbehörden an.

Bislang handelt es sich bei den Werbeaktionen der Salafisten im Umfeld der Flüchtlingscamps in Hamburg nach Einschätzung der Behörden um wenige Einzelfälle. Diverse Hinweise von Flüchtlingen, dass in ihren Unterkünften auch bekannte Islamisten lebten, konnten durch die Ermittler nicht bestätigt werden. Offenbar wollten sich einige Flüchtlinge Respekt verschaffen, indem sie sich selbst als IS-Kämpfer darstellten. Durch den extremen Zustrom sei es aber auch möglich, „dass das Lage- und Erkenntnisbild unvollständig ist und Lücken aufweist“, heißt es bei der Polizei.

Der Verfassungsschutz hat ausgemacht, dass die islamistische Gruppierung Hizb ut-Tahrir gezielt im Umfeld von Flüchtlingsheimen aktiv ist. Durch verstärkte Aufmerksamkeit soll verhindert werden, dass es Dschihadisten gelingt, Flüchtlinge anzuwerben. „Die Bekämpfung des extremistischen Salafismus und insbesondere des Dschihadismus wird ein Schwerpunkt meines Amtes bleiben“, sagte Voss.