Hamburg. Stadt kann 200 Millionen Euro pro Jahr aufbringen, sagt der Bürgermeister – trotz der HSH-Krise, Flüchtlingen und Zinsrisiko.

Bis zu 200 Millionen Euro pro Jahr will sich die Stadt die Olympischen Spiele 2024 kosten lassen. Verteilt auf die Jahre 2018 bis 2023 wären das insgesamt 1,2 Milliarden Euro. „Das ist das, was wir stemmen können“, sagte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Zahlen und fügte als „klare Ansage“ hinzu: „Mehr können wir nicht.“

Die Größenordnung habe sich aus zwei Rahmenbedingungen ergeben, sagte Scholz. Zum einen die von 2020 an geltende Schuldenbremse, die man einhalten werde: „Keine neuen Schulden“, versprach er mit Blick auf die Olympia-Bewerbung. Zweitens dürften die Spiele „nicht zulasten der Dinge, die uns wichtig sind“ gehen, sagte der Bürgermeister und verwies auf Kitas, Schulen, Straßen und andere Infrastruktureinrichtungen.

Mit anderen Worten: Olympia, so Scholz, „muss etwas sein, was wir uns zusätzlich leisten“. Die Frage, was die Stadt sich „leisten“ kann, könne man ganz einfach mit dem Taschenrechner beantworten, sagte Scholz. Doch ganz so simpel ist es natürlich nicht. Denn eine Prognose darüber, wie das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben in Hamburg von 2018 an sein wird, ist mit allerlei Un­sicherheiten behaftet – zumal etliche große Risiken die Stadt bedrohen.

Risiko 1: HSH Nordbank

Das größte davon ist die HSH Nordbank. Wie berichtet, werden Hamburg und Schleswig-Holstein als Eigentümer die Bank demnächst erneut stabilisieren müssen. Im Kern geht es darum, dass die HSH Altlasten wie Schiffskredite im Umfang von etwa 20 Milliarden Euro loswerden will. Wie viel die Länder ihr davon tatsächlich abnehmen, was sie dafür bezahlen und wie sie das finanzieren, ist im Detail noch unbekannt.

Klar ist aber: Auf einen Schlag können die Länder diese Milliardenrechnung nicht begleichen. Vermutlich müsste sich der von ihnen betriebene HSH-Finanzfonds dafür massiv verschulden und bräuchte dann über viele Jahre zwei- bis dreistellige Millionenzuwendungen, nur um die Zinsen bezahlen zu können.

Auf die Frage, inwiefern dieses Horrorszenario die Olympia-Bewerbung bedrohe, sagte Scholz, dieses Risiko sei in die Haushaltspolitik „eingepreist, seit ich Bürgermeister bin“. Zwar gibt es keine speziellen Rücklagen für das HSH-Fiasko, aber die sparsame Haushaltspolitik versetzt die Stadt vermutlich in die Lage, solche Risiken aufzufangen. 2014 hatte Hamburg erstmals seit Jahrzehnten einen Haushaltsüberschuss von gut 400 Millionen Euro erzielt – bei einem Gesamtetat von gut zwölf Milliarden Euro. Auch für 2015 wird ein Überschuss erwartet.

Risiko 2: Flüchltinge

Zweites großes Risiko ist der Flüchtlingsansturm. Nachdem die Ausgaben für Unterbringung, Betreuung und Beschulung der Flüchtlinge 2014 noch bei rund 300 Millionen Euro lag, werden sie 2015 und 2016 mindestens doppelt so hoch sein. Erst kürzlich hatte der Senat 560 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Dass das ohne großes Sparprogramm möglich war, lag unter anderem an den niedrigen Zinsen, die die Stadt derzeit für ihre Altschulden zahlt. Sie liegen um rund 100 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz. Hier liegt das dritte Risiko: Kurz - und mittelfristig würde ein leichter Anstieg der Zinsen der Stadt zwar nichts anhaben, aber auf lange Sicht sind höhere Ausgaben nicht auszuschließen – und dann geht es schnell um hohe Millionenbeträge.

Das vierte Risiko betrifft jeden Haushalt: die Konjunktur. Seit Jahren erzielt die Stadt Rekorde bei den Steuereinnahmen. Niemand weiß, wie lange das noch so geht. Eine kleine Konjunkturdelle würde Hamburg verkraften. Sollte die Wirtschaft aber erneut wie 2009 einbrechen, wäre es zumindest fraglich, wie dann die Olympia-Kosten finanziert werden sollen.