Hamburg. Olaf Scholz wird sich im Parlament zur Situation von Flüchtlingen äußern. Zuletzt gab es Kritik, dass Scholz bei dem Thema abtauche.
Nun also doch: Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaft eine Regierungserklärung zum Thema Flüchtlinge abgeben. Das erfuhr das Abendblatt aus SPD-Kreisen. Anlässe sind unter anderem die Verabschiedung des Wohnungsbauprogramms, das der Senat wegen des Flüchtlingsansturms 2016 von 6000 auf 12.000 Wohnungen verdoppeln will, das neue Gesetz, das die Beschlagnahmung privater Gebäude ermöglicht sowie das Flüchtlingspaket, das Bund und Länder ausgehandelt haben und das am Freitag, 16. Oktober, Thema im Bundesrat ist.
Scholz hatte sich zwar mehrfach zu den großen Herausforderungen im Zuge der Flüchtlingsströme geäußert, zum Beispiel in einer Rede auf dem Rathausmarkt oder in Interviews. Aber im Parlament hatte er dazu bislang nicht das Wort ergriffen, sondern dies den zuständigen Fachsenatoren überlassen.
Das war in der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen. Zuletzt hatte CDU-Fraktionschef André Trepoll gesagt, der Bürgermeister würde angesichts „der größten Herausforderung der vergangenen Jahrzehnte“ abtauchen.
Unterbringungsbedarf von Flüchtlingen hat erneut zugenommen
Die Zahl neuer Flüchtlinge in Hamburg ist im September noch einmal massiv gestiegen. Wie die Innenbehörde am Donnerstag mitteilte, suchten im vergangenen Monat in der Hansestadt insgesamt 10.100 Menschen Schutz. Das seien 3424 mehr als im August. Seit Jahresbeginn verzeichnete das Einwohner-Zentralamt damit 35.021 neue Flüchtlinge.
Von den Neuankömmlingen blieben nach dem Königsteiner Schlüssel - er errechnet sich nach Einwohnerzahl und Bruttosozialprodukt - im September 2886 Frauen, Männer und Kinder in Hamburg, so dass die Zahl der in der Hansestadt länger bleibenden Flüchtlinge seit Jahresbeginn auf 13.179 gestiegen ist. 12.111 von ihnen mussten den Angaben zufolge von der Stadt untergebracht werden.
Die meisten der im September nach Hamburg gekommenen und bereits erfassten Flüchtlinge stammen aus Syrien (1242), Afghanistan (635) und dem Irak (270). Aus Albanien und dem Kosovo, die beide zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden sollen, stammen zusammen rund 150 Flüchtlinge. Aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina - diese Staaten sind bereits sichere Herkunftsländer - reisten insgesamt rund 130 Schutzsuchende in die Hansestadt.
Derzeit hat Hamburg den Angaben zufolge für die Erstunterbringung an 24 Standorten rund 16.200 Plätze, rund 4200 davon in Zelten. Daneben stehen für länger bleibende Flüchtlinge 14.700 Plätze in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zur Verfügung, wobei davon rund 2650 von Wohnungslosen beansprucht werden. Noch in diesem Jahr sollen rund 10.750 weitere Plätze geschaffen werden.
