Primarschule - ja oder nein? Am Sonntag stimmen die Hamburger über die Schulreform ab
1,2 Millionen Wahlberechtigte sind in der Hansestadt aufgerufen, über den Volksentscheid zur Schulreform abzustimmen. Der Streit, der die Stadt fast zwei Jahre in Atem hielt und bundesweit für Schlagzeilen sorgte - er geht an diesem Sonntag in die letzte Runde. Im Zentrum der Abstimmung steht die Frage, ob Schulkinder in Zukunft länger gemeinsam lernen sollen, also um die Einführung der Primarschule.
Bis zum Freitag hatten bereits 427 953 Bürger per Briefwahl abgestimmt. Wie viele Bürger am Sonntag ins Wahllokal gehen werden, ist völlig offen. Laut Experten wird es ein knappes Rennen zwischen Reformbefürwortern und den Gegnern der Schulreform geben. Die Bürgerschaft, die das neue Schulgesetz einstimmig verabschiedet hat, steht für die Einführung der Primarschule. Sie soll ab dem kommenden Schuljahr schrittweise eingeführt werden. Die Volksinitiative "Wir wollen lernen" will erreichen, dass die vierjährige Grundschule wie auch das Elternwahlrecht nach Klasse 4 erhalten bleiben. Für die Reformgegner ist es enorm wichtig, dass möglichst viele Menschen abstimmen. Denn um das Quorum zu erreichen, benötigen sie mindestens 247 335 Jastimmen.
Nach Schließung der Wahllokale beginnt am Sonntag um 18 Uhr die Auszählung der abgegebenen Stimmen in den Abstimmungslokalen und der Briefwahlstimmen in den sieben Bezirksämtern. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird gegen 23 Uhr gerechnet; das amtliche Endergebnis wird dann am 27. Juli vom Senat verkündet.
Laut Artikel 50 der Hamburger Verfassung kann das Volk direkt an der Gesetzgebung mitwirken. Wenn es wie jetzt in dem dreistufigen Verfahren zu einem Volksentscheid kommt, ist dieser bindend.
Das Abendblatt hat sich in der Stadt umgehört. Die Frage lautete: Sind Sie für die Primarschule? Lesen Sie auf dieser Seite das Ergebnis der Umfrage.