Im Zuge der HSH-Nordbank-Krise hat die SPD Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hart kritisiert. Auf eine Anfrage von SPD-Fraktionschef Michael Neumann...

Im Zuge der HSH-Nordbank-Krise hat die SPD Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hart kritisiert. Auf eine Anfrage von SPD-Fraktionschef Michael Neumann antwortete der Senat am Mittwoch, im Februar 2008 Hinweise gehabt zu haben, dass die Bank "in einer schwierigen Situation" sei. Daraufhin habe sich von Beust von Finanzsenator Michael Freytag und dem HSH-Aufsichtsratschef Wolfgang Peiner (beide CDU) informieren lassen. Neumann schließt daraus: "Mit der Antwort bestätigt der Senat erstmals, dass er vergleichsweise früh deutliche Signale hatte, was die Schieflage der Bank betrifft. Entweder wusste Herr von Beust also von den Problemen und hat die verschwiegen. Oder er wurde von Finanzsenator und Aufsichtsratsvorsitzendem falsch informiert. Beides wäre nicht zu entschuldigen." Möglich wäre allerdings auch ein drittes Szenario: Beust und Freytag waren nach eigener Aussage nämlich bis Spätsommer 2008 davon ausgegangen, dass die Krise die Bank nicht so hart treffen würde.

Unterdessen kritisiert SPD-Landeschef Ingo Egloff, dass der Bürgermeister sich in der Bürgerschaft nicht zu dem 13-Milliarden-Rettungspaket geäußert hat: "Darauf hätte das Parlament, aber auch die Hamburger Bevölkerung einen Anspruch gehabt." Wer wie von Beust Probleme "wieder einmal durch reines Aussitzen zu lösen" versuche, sei als Bürgermeister "eine Fehlbesetzung", so Egloff: "In der Krise ist kraftvolles Handeln im Interesse Hamburgs gefordert und nicht Sonnenbräune auf Sylt."