Berlin. Das Briefporto wird regelmäßig teurer. Die Post bekam für eine neue Preis-Erhöhung nun aber eine Abfuhr von der Bundesnetzagentur.

Die Deutsche Post muss ihre Pläne zur vorzeitigen Erhöhung des Briefportos auf Eis legen. Ein Antrag auf Portoanpassung für das Jahr 2024 wurde von der Bundesnetzagentur abgelehnt, wie diese am Montag in Bonn bekannt gab. Damit bleibt die Gebühr für den Versand eines Standardbriefs vorerst bei 85 Cent.

Die Post hatte den Antrag im Mai eingereicht und darin mit "drastisch gestiegene Kosten durch Inflation, höhere Energiepreise und den sehr hohen Tarifabschluss 2023 sowie deutlich stärker abnehmende Briefmengen" argumentiert. Im Jahr 2017 transportierte die Deutsche Post in Deutschland laut Bundesnetzagentur noch 12,9 Milliarden Briefsendungen, fünf Jahre später waren es lediglich noch 10 Milliarden, was einem Rückgang von 22 Prozent entspricht.

Post-Vorstandsmitglied Nikola Hagleitner forderte, dass es der Firma erlaubt sein sollte, "die nötigen finanziellen Mittel für faire Löhne und die Sicherstellung einer zeitgemäßen, flächendeckenden Postversorgung am Markt verdienen zu können". Zudem verwies sie darauf, dass das Porto in anderen EU-Staaten höher sei als in Deutschland. So koste der Versand eines Standardbriefs in Polen, Tschechien, der Slowakei oder Rumänien mehr.

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Deutsche Post darf Porto nicht eigenmächtig anpassen

Die Bundesnetzagentur befand nach Prüfung nun jedoch, dass die Post die Steigerung der Stückkosten "nicht ausreichend" belegen konnte, wie Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller am Montag mitteilte. Den vorgelegten Daten zufolge würden die Briefpreise ausreichen, um die Stückkosten zu decken. Das Unternehmen verzeichne im Briefbereich nach wie vor Gewinne, so Müller. Ob die Post gegen diese Entscheidung Rechtsmittel ergreift, bleibt noch offen – das Recht auf eine Klage hat die Post aber auf jeden Fall.

Die Portoanpassung erfolgt normalerweise alle drei Jahre. Im Jahr 2012 betrug der Preis für einen Standardbrief noch 55 Cent, heute sind es 85 Cent. Die letzte Erhöhung erfolgte im Januar 2022 um 5 Cent, und auch andere Versandarten wurden teurer. Die Post ist allerdings nicht befugt, eigenmächtig die Portostruktur zu verändern; hierfür bedarf es der Zustimmung der Bundesnetzagentur. Die Post bezeichnete ihre außerplanmäßige Anfrage im Mai als „zwingend notwendig“, um den wachsenden Kosten gerecht zu werden.

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Die Berechnungen der Post konnten nicht bestätigt werden

Die von der Regulierungsbehörde überwachte Portoanpassung betrifft vor allem Sendungen, die in Briefkästen eingeworfen oder in Filialen abgegeben werden, hauptsächlich also von Privatkunden genutzt werden. Die Preise für Geschäftspost, sei es Werbepost oder Versicherungsschreiben, können hingegen frei verhandelt werden.

Die Abfuhr der Bundesnetzagentur bedeutet nun jedoch eine vorläufige Niederlage für das Postunternehmen. Laut den eigenen Berechnungen der Behörde, die auf den Angaben des Antrags der Post basieren, liegen die tatsächlichen Stückkosten sogar leicht unter der prognostizierten Schätzung von 2021. Die signifikanten Abweichungen nach oben, wie von der Post behauptet, konnte die Regulierungsbehörde nicht bestätigen. (cla/dpa/afp)

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Porto für Brief und Postkarte in Deutschland 2023