Wittgenstein. In Bad Laasphe soll ein Millionenkredit bei der Unterbringung von geflüchteten helfen. In Erndtebrück und Bad Berleburg ist die Lage anders.

Wenn die Situation in Bad Laasphe schnelles Handeln erfordert, ist die Frage: Wie läuft es in den Wittgensteiner Nachbarkommunen:

Die Lage in Erndtebrück

„In der Gemeindeverwaltung Erndtebrück arbeitet ein interdisziplinär besetzter Stab seit Beginn des Ukraine-Krieges an der Bewältigung der sich daraus ergebenden Herausforderungen“, erläutert Anne Torno. Die Zuweisung geflüchteter Menschen sei eine dieser Herausforderungen. „Die Gemeinde Erndtebrück konnte in den zurückliegenden Monaten in großem Umfang privaten Wohnraum anmieten, wofür wir den Bürgerinnen und Bürgern sehr dankbar sind. Zuletzt konnten wir auch die eigenen Kapazitäten noch einmal erweitern. Größere Sammelunterkünfte konnten wir bisher vermeiden. Zu Beginn des Ukraine-Krieges wurde allerdings bereits die ehemalige Hauptschule für die Unterbringung geflüchteter Menschen vorbereitet, um weitere Kapazitäten in Notfällen vorhalten zu können.“

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Auch die Gemeinde Erndtebrück gehe von weiteren Zuweisungen durch das Land aus. Es sei bedauerlich, dass eine noch deutlichere Ausweitung der Unterbringungskapazitäten auf Landesebene nicht festzustellen sei und somit die Kommunen vor weitere Herausforderungen gestellt werden. Derzeit sind in Erndtebrück 187 geflüchtete Menschen untergebracht (nach FlüAG und AufenthG) verteilt auf 26 Unterkünfte.

Die Lage in Bad Berleburg

„Die Situation in Bad Berleburg ist – wie in vielen anderen Kommunen auch – herausfordernd, aber bislang noch einigermaßen zu managen“, berichtet die Fachbereichsleiterin Bürgerdienste, Regina Linde. Bad Berleburg will ebenfalls in weiteren kommunalen Wohnraum investieren. Linde nennt die alte Schule in Schwarzenau als Beispiel. „Darüber hinaus investieren und nutzen wir zudem kontinuierlich und mit recht gutem Erfolg das Angebot auf dem privaten Wohnungsmarkt. Sobald uns oder den Geflüchteten selbst geeigneter Wohnraum angeboten wird, organisieren wir die Umzüge aus den kommunalen Unterkünften, um dort für neue Anreisen wieder Kapazitäten zu schaffen.“

Bad Berleburg liege bei der Aufnahmequote nach Flüchtlingsaufnahmegesetz (Stand 20.10.2023) bei 97,29 Prozent und müsste derzeit weitere zehn Personen aufnehmen. Für die nächsten Tage sind einige Einzelzuweisungen avisiert. Die Aufnahmequote für anerkannte Geflüchtete mit Wohnsitzauflage sei auch in Bad Berleburg (Stand 15.10.2023) nach wie vor nur bei 33,36 Prozent, was daran liege, dass der Kommune die Menschen in der bis 2019 bestandenen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW auf diese Quote angerechnet wurden. „Rein zahlenmäßig müsste Bad Berleburg derzeit in dieser Gruppe weitere 232 Menschen aufnehmen, um auf 100 Prozent zu gelangen. Wirkliche Zuweisungsprognosen für die Menschen mit Flüchtlingsanerkennung oder subsidiärem Schutz liegen uns allerdings derzeit nicht vor“, so Linde.

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Die Zahlen zur Gesamtbilanz hat die Abteilungsleiterin Standesamt, Bürgeranregungen und Soziales, Sarah Gerson: „Seit dem Jahr 2019 wurden insgesamt 243 geflüchtete Personen der Stadt Bad Berleburg zugewiesen. Davon befanden sich zum Zuweisungszeitpunkt 110 Personen in einem laufenden Asylverfahren, 90 Personen sind als anerkannte Flüchtlinge oder als subsidiär Schutzberechtigte mit Wohnsitzauflage zugewiesen worden, 20 Personen hatten bei Zuweisung bereits ein negativ abgeschlossenes Asylverfahren (Duldung) und 23 Personen waren afghanische Ortskräfte. 47 dieser Personen sind inzwischen verzogen, sodass folglich noch 196 Personen in Bad Berleburg wohnhaft sind. Hinzu kommen noch die Altfälle aus den Jahren vor 2019, die statistisch nicht nachverfolgt wurden und die teils bis in die 1980er/1990er Jahre zurückreichen.

Zusätzlich zu den genannten Personen hat die Stadt Bad Berleburg 453 ukrainische Vertriebene aufgenommen, die zumindest zeitweise hier wohnhaft waren. 161 dieser Personen sind inzwischen wieder verzogen oder in die Ukraine zurückgekehrt, sodass sich derzeit noch 292 ukrainische Vertrieben hier aufhalten.“