Erndtebrück. Soll der Ausschuss für Soziales oder der Ausschuss für Bauen die Entscheidung treffen? So entscheidet die Politik in Erndtebrück.
Ebenfalls Thema im Erndtebrücker Rat war der geplante Dirtbike- und Skater-Park. Erst kürzlich hatte der Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung einstimmig für einen Bau auf der Fläche zwischen der Berliner Straße und dem Bahnhof ausgesprochen.
FDP regt Diskussion an
Nun äußerte Guido Schneider (FDP) seine Bedenken – nicht wegen dem Standort, sondern weil laut der Geschäftsordnung des Rates eigentlich der Ausschuss für Schule und Jugend sowie der Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur als Fachgremien zuständig für den Bau solcher Anlagen sei und dies wichtig sein könnte für die Beantragung der Fördermittel. „Wir treffen öfters Entscheidungen, die auch andere Ausschüsse betreffen“, so Tim Saßmannshausen (SPD).
Für Fördermittel ist der Rat zuständig
Und Bürgermeister Henning Gronau fügt an: „Der Antrag für Fördermittel bedingt in erster Linie eine Entscheidung vom Rat. Zudem sehe ich hier wohl auch eine Zuordnung in den Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung, da es hierbei ja in gewisser Weise um eine Entwicklung innerhalb der Gemeinde geht. Wir sollten hier endlich weiter kommen, um unseren jungen Mitbürgern hier etwas Attraktives bieten zu können.“
Am Ende der Diskussion wurde die Beschlussvorlage für den Rat von allen Ratsmitgliedern einstimmig zur Kenntnis genommen.