Wittgenstein. Bad Berleburg und Erndtebrück verlieren im Jahr 2020 bei den Gewerbesteuereinnahmen. Nur Bad Laasphe legt hierbei leicht zu.
Sie gehören zu einer der wichtigesten Einnahmequellen der Kommunen – die Gewerbesteuereinnahmen. Die sind jedoch in Bad Berleburg und Erndtebrück deutlich zurück gegangen – Coronabedingt, so der Experte im Bad Berleburger Rathaus. Nur Bad Laasphe hat 2020 im Vergleich zum Vorjahr ein leichtes Plus gemacht. Was das mit dem Haushalt macht, haben wir nachgefragt.
Bad Berleburg
14,2 Prozent hat Bad Berleburg an Gewerbesteuereinnahmen 2020 im Vergleich zu 2019 verloren. Insgesamt 9.650.031 Euro wurden im vergangenen Jahr über diesen Weg in die Haushaltskasse gespült. 2019 waren es ganze 1.598.331 Euro mehr, also 11.248. 362 Euro – so kann man es den Zahlen von IT.NRW entnehmen.
Diese Zahlen decken sich auch mit denen, die Bad Berleburgs Kämmerer Gerd Schneider vorliegen. „In Bad Berleburg spiegeln sich in dem deutlichen Rückgang der Einzahlungen, der faktisch ab dem zweiten Quartal 2020 zu verzeichnen war, die Corona-bedingten Belastungen wider. Diese Belastungen sind zum Jahresende dann mit der Erstattung der Gewerbesteuerausfälle 2020 hälftig durch Bund und Land kompensiert worden“, so Schneider.
Auch interessant
Für 2021 sind demnach im Haushaltsplan der Stadt Bad Berleburg als Folge der Erfahrungen 2020 Gewerbesteuererträge in Höhe von 9,6 Millionen Euro vorgesehen worden. „Aufgrund der angepassten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zur Corona-Pandemie werden die Belastungen durch die in 2021 erwarteten Mindererträge aus dem Jahresergebnis ,isoliert’. Diese Systematik führt in Folge allerdings dazu, dass die Belastungen ab 2025 verteilt auf die Folgejahre zu erwirtschaften sind“, erklärt Schneider. Nähere Ausführungen zur konkreten Vorgehensweise ab 2025 seien den Beschlüssen in 2024 vorbehalten. „Die bis dahin sicherlich noch zu erwartenden Neuerungen in den Rahmenbedingungen werden bei der Erstellung der künftigen Haushalte ebenfalls zu berücksichtigen sein und entsprechend einfließen“, so Schneider.
Erndtebrück
Ebenfalls zurückgegangen sind die Gewerbesteuereinnahmen in der Gemeinde Erndtebrück. Laut IT.NRW hat die Kommune 9,3 Prozent Verlust gemacht. So nahm die Gemeinde auf diesem Weg 2019 noch 5.732.707 Euro ein – 2020 waren es schließlich 5.198.375 Euro, also 534 332 Euro weniger. Um die Haushaltssicherung 2024 zu erreichen will die Gemeinde, wie bereits von uns berichtet, sowohl die Grund- als auch Gewerbesteuer in zwei Schritten (2022 auf 475 Punkte, 2023 auf 495 Punkte) erhöhen. Zum Zeitpunkt der Berichterstattung war es der Gemeinde nicht mehr möglich, eine Stellungnahme abzugeben.
Bad Laasphe
Auch interessant
Bad Laasphe ist laut IT.NRW die einzige Wittgensteiner Kommune, die hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen keine Federn lassen musste – im Gegenteil: ein leichtes Plus von 1,5 Prozent war 2020 im Vergleich zu 2019 zu verzeichnen. So wurden im vergangenen Jahr 4.870.693 Euro gezählt, 2019 waren es 4.798.930 Euro – das macht eine Differenz von 71.763 Euro. Wie auch die Gemeinde Erndtebrück kündigte das Bad Laaspher Rathaus eine Stellungnahme in dieser Woche dazu an.