Wittgenstein. Am 13. September stehen in NRW Kommunalwahlen an. CDU, SPD und FDP in Wittgenstein wollen Offline- und Online-Wahlkampf miteinander verbinden.
Die Corona-Krise wird für einen anderen Kommunalwahlkampf sorgen. Darin sind sich die Parteien in Wittgenstein einig. Auf welche Art und Weise wird der Wahlkampf bis zum 13. September überhaupt möglich sein? „Momentan kann man das durch die täglichen Erlasse der Landesregierung nicht einschätzen“, sagt Samir Schneider (SPD Bad Laasphe). Eine Umfrage in den Kommunen lässt dennoch erahnen, dass CDU, SPD und FDP in der Kommunalwahl 2020 neue Wege gehen werden: Der Online-Wahlkampf wird wichtiger.
Erndtebrück
Erster Urnengang nach sechs statt fünf Jahren
Bei der Kommunalwahl dürfen die Bürger in NRW über die Zusammensetzung des Kreistags und des jeweiligen Stadt- oder Gemeinderates entscheiden. Ebenso werden Landrat und Bürgermeister gewählt.
Im Bundesland Nordrhein-Westfalen finden Kommunalwahlen alle fünf Jahre statt. Um die Amtszeiten der Bürgermeister damit wieder in Einklang zu bringen, wird diesmal erst nach sechs Jahren erneut gewählt.
„Bis jetzt war noch kein vernünftiger Wahlkampf möglich. Es wird daher ein sehr kurzer, intensiver Wahlkampf werden“, sagt Guido Schneider von der FDP Erndtebrück. Derzeit sei die Partei da noch in der Ideenfindung. „Wir sind zum Beispiel gerade dabei, die Werbemittel umzustricken, weil der Wahlkampf anders laufen wird, als wir es vorgehabt haben.“ Der Erndtebrücker FDP-Ortsverbandsvorsitzende rechnet damit, dass vieles auf digitalen Wegen stattfinden wird. „Auch in den sozialen Medien wird eine viel größere Ansprache stattfinden als zuvor“, sagt Schneider. Ein reiner Online-Wahlkampf würde aber nicht funktionieren. Daher soll online und offline auf Stimmfang gegangen werden.
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So soll es auch persönliche Gespräche mit den Wählern vor Ort geben. „Wir sind auf dem Dorf. Mit großen Veranstaltungen und Werbeständen haben wir noch nie gearbeitet und werden es diesmal auch nur ganz schwer können“, betont Schneider. Inwieweit die FDP einen ungewöhnlichen Wahlkampf in ungewöhnlichen Zeiten betreiben wird, werde sich noch herausstellen. „Wir sind da noch im Findungsprozess. Viele Ideen werden vermutlich auch ganz spontan entstehen.“ Plakate und Flyer würden im diesjährigen Kommunal-Wahlkampf wieder eine wesentlich größere Bedeutung als bei den vergangenen Wahlen einnehmen, vermutet Schneider. „Einfach, weil man wieder andere Wege finden muss.“ Er befürchtet, dass bei der Kommunalwahl 2020 das Thema Corona alle anderen Themen überdecken könnte. „Ich persönlich bin dafür, dass man die Kommunalwahl verschiebt. Das ist aber mehr ein Bauchgefühl als eine rationale Abwägung.“
Bad Laasphe
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Die SPD in Bad Laasphe hat mit dem Wahlkampf noch nicht begonnen und wird erst damit anfangen, wenn die Landesregierung klar formulierte Rahmenbedingungen dafür schafft, teilt Samir Schneider, SPD-Stadtverbandsvorsitzender in Bad Laasphe, mit. „Die CDU/FDP-Landesregierung veröffentlicht täglich neue Erlasse mit strengen hygienischen Verhaltensvorschriften, die eine aktuelle Planung sehr schwierig machen.“ Bürgernähe würden die derzeitigen Vorgaben nur begrenzt zulassen. „Wir schöpfen alle vorhandenen Möglichkeiten aus, um uns regelmäßig mit dem Bürger über ganz unterschiedliche Kanäle auszutauschen.“ Er ist sich sicher: „Es wird ein anderer Wahlkampf sein als alle anderen Wahlkämpfe zuvor.“
Bad Berleburg
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Georg Freitag, Stadtverbandsvorsitzender der CDU Bad Berleburg, betont, wie seine Politik-Kollegen in den anderen Kommunen, dass der Wahlkampf verstärkt über das Internet stattfinden wird. „Wir haben schon viele Ideen“, sagt er. Er möchte allerdings erst einmal das parteiinterne Nominierungsverfahren abwarten, bevor er diese öffentlich macht. „Wir haben aber bereits verschiedene Gespräche geführt, um die unterschiedlichen Wahlbezirke zu besetzen.“