Wittgenstein. Die Mai-Plenarwoche in Bad Berleburg wird eine Nummer kleiner. Bad Laasphe stimmt das weitere Vorgehen ab und Erndtebrück streicht Sitzungen.
Im Mai werden in Bad Berleburg wieder politische Gremien tagen. In Bad Laasphe stimmen sich Politik und Verwaltung derzeit über das weitere Vorgehen ab – und in Erndtebrück sind die anstehenden Sitzungen dreier Ausschüsse sowie des Gemeinderates inzwischen abgesagt.
Bad Berleburg
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wird die Plenarwoche in Bad Berleburg allerdings nicht wie gewohnt stattfinden. Die Entscheidungsbefugnisse der Stadtverordnetenversammlung werden auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen – eine neue Regel des Landes NRW macht’s möglich. Dessen Sitzung am 14. Mai sowie die Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt am 12. Mai finden wie vorgesehen statt, jeweils öffentlich ab 18 Uhr. Beide Termine werden allerdings ins Bürgerhaus am Markt verlegt, um entsprechende Mindestabstände zwischen Personen einhalten zu können.
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„Das Vorgehen wurde zunächst in der Video-Konferenz des Ältestenrates besprochen und anschließend mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Stadtverordneten per zugesandtem Stimmzettel beschlossen“, teilt die Stadt mit. „Zudem wurde nach entsprechender Abstimmung mit den Ausschuss-Vorsitzenden zu anliegenden Themen entschieden, dass zusätzlich die Sitzung des Ausschusses Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt stattfinden soll.“
Bad Laasphe
Und aus dem Bad Laaspher Rathaus heißt es auf Anfrage: „Auf Grundlage der kürzlich geänderten Vorschriften in der Gemeindeordnung besteht jetzt die Möglichkeit, dass Entscheidungen des Stadtrates auf den Hauptausschuss delegiert werden können. Voraussetzung ist, dass mindestens zwei Drittel der Ratsmitglieder dieser Delegation zustimmen.“ Derzeit laufe dazu ein schriftliches Abstimmungsverfahren bei den Ratsmitgliedern. Im Übrigen werde „mit den Ratsfraktionen und den jeweiligen Ausschussvorsitzenden in den nächsten Tagen besprochen und abgestimmt, wann und in welcher Form die nächsten Sitzungen der Fachausschüsse stattfinden werden.“
Erndtebrück
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Und schließlich der aktuelle Sachstand zum Thema in Erndtebrück: „Im Mai sind keine Sitzungen erforderlich, da keine dringlichen Entscheidungen zu treffen sind.“ Was die Sitzungen im Juni betreffe, werde „abzuwarten sein, wie sich die Pandemie entwickelt und welche Regelungen dann vorliegen“. Eine Abstimmung mit den vier Ratsfraktionen „werde allerdings weiterhin erfolgen“. Dabei werde auch „die weitere Vorgehensweise in Zeiten von Corona besprochen“.