Bad Berleburg. Thomas Dahm verstärkt die UWG in der Stadtverordneten-Versammlung. Mit erneuter Fraktionsstärke will die Wählergemeinschaft neue Akzente setzen.
Rolle rückwärts beim Fraktionsstatus der Bad Berleburger UWG – so hieß es im Sommer, als Hans-Ullrich Seibel überraschend die Fraktion der Bad Berleburger Linken und Wittgenstein überhaupt den Rücken kehrte. Aus ganz persönlichen Gründen. Die Folge: Weil Seibel ursprünglich bei der Kommunalwahl 2014 für die UWG angetreten und in den Rat gewählt worden war, fiel sein Mandat an die Unabhängigen zurück. Nun aber brauchte der alte und neue UWG-Fraktionschef Horst-Günter Linde ebenso überraschend Verstärkung – und die heißt nun Thomas Dahm.
Der Neue
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Der Neue für die UWG im Rat ist 42 Jahre alt, gebürtig aus Heiligenhafen in Schleswig-Holstein, Stabsoffizier bei der Bundeswehr in Erndtebrück, IT-Fachmann und seit 2002 samt Familie ein Bewohner Berghausens.
Die Fraktion
Linde ist begeistert, „dass Thomas Dahm die neue Aufgabe angenommen hat“. Zu zweit in einer Fraktion könne die UWG nun auch wieder in vollem Umfang Anträge stellen, „kann man wieder Richtungen mit vorgeben“. Schließlich sei die UWG nach CDU und SPD drittstärkste Partei in der Bad Berleburger Stadtverordneten-Versammlung.
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Und Dahm selbst? „Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit bekomme“, sagt er über seine neue, verantwortungsvolle Tätigkeit als Ratspolitiker – wenn auch „ganz unverhofft“. Immerhin: Erfahrungen hat er schon als sachkundiger Bürger der UWG im Ausschuss für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt sowie im früheren Ausschuss für Bürgerdienste sammeln können – „aber eben auch nur als Einzelkämpfer“.
Die Schwerpunkte
Die Ärzte-Versorgung in so einem ländlichen Gebiet wie Wittgenstein – dieses Thema beschäftigt Dahm privat, liegt ihm aber durchaus auch politisch am Herzen. Aber auch die Verkehrssituation im Altkreis – Stichwort „Pendlerströme“ – sei für ihn ein weiteres wichtiges Feld, in dem er „Akzente setzen“ wolle, so der 42-Jährige am Donnerstag im Pressegespräch. Die Kommunalwahl im Herbst 2020 sei für ihn dabei aber noch weit weg.
„Man muss uns erst einmal Luft holen lassen“, bittet Horst-Günter Linde mit Blick auf die noch neue Situation mit dem wiedererlangten Fraktionsstatus um Verständnis. Überhaupt stelle sich vor den nächsten Kommunalwahlen auch erst einmal die Frage: „Wie kann ich neue Leute begeistern?“
UWG prüft Auswirkungen auf Ausschuss-Besetzung
Prüfen wird die UWG, ob der wiedergewonnene Fraktionsstatus und die neue Mitgliedschaft von Thomas Dahm in der Stadtverordneten-Versammlung auch Auswirkungen auf die Besetzung der Fachausschüsse hat.
In wichtigen Gremien wie dem Ausschuss für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt oder im Haupt- und Finanzausschuss habe die UWG aber bereits Stimmrecht, so Fraktionschef Linde.
Tatsächlich müsse es für die Unabhängigen Wähler in Bad Berleburg jetzt um die Verkehrsinfrastruktur gehen. Das Straßen- und Wege-Bewirtschaftungskonzept der Stadt für die weitere Unterhaltung und den Ausbau von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen stehe, doch die Diskussion um die sogenannten KAG-Beiträge der Anlieger zu Ausbau-Maßnahmen in Wohnstraßen blockiere Fortschritte in diesem Bereich. Die Vorschläge der NRW-Landesregierung in Düsseldorf zum Thema KAG seien „halbherzig“, so Linde, hier müsse auch die Politik vor Ort „den Druck weiter erhöhen“.
Stichwort „Gesundheitswesen“: Dieses Thema habe die UWG 2014 schon einmal im Regionalrat angepackt, betont Linde. Hier müsse man einfach unkonventionelle Wege gehen – um etwa Mediziner-Nachwuchs für Bad Berleburg zu begeistern. Oder das Beispiel Aue-Wingeshausen: Hier hatte nach dem plötzlichen Aus einer Hausarzt-Praxis ein Mediziner aus dem nahen Erndtebrück eine Filiale eröffnet. Ziel müsse es auf jeden Fall sein, fügt Thomas Dahm hinzu, „mindestens den Status quo bei der Ärzte-Versorgung zu halten“.
Weitere Themen
Aufmerksam verfolgen wolle die UWG ferner die Themen „Digitalisierung“ und „Tourismus“. In beiden Bereichen müsse dringend investiert werden.
Die Vereidigung
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Als neuer Stadtverordneter eingeführt und verpflichtet werden soll der 42-Jährige aus Berghausen in der nächsten Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am Montag, 30. September. Das Bad Berleburger Gremium tagt dann ab 18 Uhr öffentlich – und zwar im Großen Saal des Bürgerhauses am Marktplatz.