Bad Berleburg. . Bund der Steuerzahler mahnt zu hohe Kosten für die Umgestaltung an und fordert vom Land Nordrhein-Westfalen eine Priorisierung der Fördermittel
Der Bund der Steuerzahler nimmt in der aktuellen Ausgabe seines Wirtschaftsmagazin die Planungen zur Umgestaltung des Goetheplatzes ins Bad Berleburg ins Visier und kritisiert die geplante, 1,4 Millionen Euro teure Umgestaltung als nicht zwingend notwendig.
Der beim Steuerzahlerbund für öffentliche Haushalte zuständige Markus Berkenkopf hat sich den Platz selbst angeschaut und kommt zu folgendem Schluss: „Er (der Platz, die Red.) reißt den Betrachter nicht zu Begeisterungsstürmen hin, aber niemand muss sich bei seinem Anblick mit Grausen abwenden. Er ist passabel, er ist zweckmäßig, er ist weitgehend gut in Schuss.“
Das Land übernimmt 70 Prozent der Kosten
Das aber reiche der Stadt Bad Berleburg nicht, schreibt Autorin Bärbel Hildebrand, und sie erwähnt auch die vier Werkstatt-Gespräche mit Bürgerbeteiligung. Die Neugestaltung hingegen als Bestandteil der Regionale-Projekte „Meine Heimat 2020“ werde mit 70 Prozent vom Land gefördert; den Rest muss Bad Berleburg hinzusteuern.
Der Bund der Steuerzahler fordert anhand dieses Beispiels das Land auf, „seine Fördertöpfe sehr kritisch auf Prioritäten zu überprüfen“. Hier führe das „süße Gift Subventionen dazu, dass etwas durchaus Gutes vielleicht besser, zumindest aber anders gemacht wird“.
Acker-Marx: Kritik richtet sich gegen das Land
Bad Berleburgs zuständiger Baudezernent Wolfgang Acker-Marx sieht in dieser Berichterstattung nicht in erster Linie die Stadt Bad Berleburg in der Schusslinie: „Das ist eine herbe Kritik am Land“, sagt er und verteidigt die laufenden Planungen so: „Die Gestaltung des Platzes ist schon lange überfällig, weil er durch den erhöhten Fahrzeugverkehr nicht mehr erlebbar ist. Außerdem hat er im Laufe der Jahrzehnte seine gestalterische Funktion verloren.“
Acker-Marx plädiert dafür dass der Goetheplatz als zentraler und historischer Platz in der Oberstadt vielmehr genutzt werden müsse. Was die Stadt jetzt plane, bringe eine Verkehrsberuhigung für die Anwohner in der Oberstadt.
Das notwendige Fällen der Bäume, so der Dezernent, werde mit Beginn der Bauarbeiten im kommenden Jahr einher gehen.