Erndtebrück. . Gemeinde Erndtebrück kann nach betriebswirtschaftlichen Abrechnungen Kosten in vielen Bereichen senken - die Biotonne wird wohl teurer.

  • Laut Gesetz müssen Kommunen die Gebühren so kalkulieren, dass sie die Kosten decken
  • Hier haben die politischen Gremien so gut wie keinen Spielraum bei den Entscheidungen
  • Im Abwasserbereich könnten die Grundgebühren für die Zähler angehoben werden

Der Gesetzgeber schreibt es vor: Die Kommunen müssen ihre Gebühren so kalkulieren, dass sie kostendeckend sind. Das gilt erst Recht für Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden.

Aus dem Grund haben Kämmerer Thomas Müsse und seine Kollegen aus den verschiedenen Fachbereichen im Erndtebrücker Rathaus die Themen Friedhof, Abwasser, Kanalanschluss und Straßenreinigung unter die Lupe genommen. Zugrunde bei den dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegten Sätzen liegen die nunmehr abgeschlossenen Abrechnungen aus den Vorjahren.

Reinigung

Bei der Winterreinigung ist in der Vorlage für die Sitzung am morgigen Mittwoch die Rede von „Kostenüberdeckung“. Daraus ergibt sich ein Vorteil für die Haushalte; während die Gebühren für die Winterreinigung mit von 1,93 Euro/m auf 1,46 Euro/m fallen, kann auch der Betrag bei der Sommerreinigung von 79 auf 76 Cent gesenkt werden. Dennoch bleiben der Gemeinde auf dem Konto gut 13 000 Euro erhalten, die für die Kalkulation 2019 „geparkt“ werden sollen.

Friedhofswesen

Die Betriebswirtschaftsrechnung für Friedhöfe und Friedhofshallen bringt für das Jahr 2016 deutliche Unterschiede ans Licht: Während bei den Kosten für Grabnutzung und -Herrichtung nahezu ein Ausgleich vorliegt, gibt es bei der Unterhaltung der Friedhofshallen eine Unterdeckung.

Im Ergebnis schlägt die Verwaltung jedoch vor, wegen der „Geringfügigkeit“ die gebühren zunächst nicht anzuheben, bis ein belastbares Ergebnis für das Jahr 2017 vorliegt.

Abwasser

Um zehn Cent, nämlich von 3,75 auf 33,85 Euro pro Kubikmeter soll die Gebühr für Schmutzwasserbeseitigung angehoben werden, gleichzeitig kann die Gebühr für die Regenwasserbeseitigung um 2 auf 60 Cent/cbm gesenkt werden. Hier listet die Verwaltung Alternativen auf: Unter Beibehaltung der Verbrauchsgebühr von 3,76 Euro/cbm könnten die Grundgebühren angehoben werden und damit zur Kostendeckung beitragen.

Daraus ergäbe sich für die Mehrzahl der Anschlüsse eine Preissteigerung von zur Zeit 6 Euro auf 7,50 Euro. Unter dem Strich könnten – bei Anhebung der Grundgebühr – insgesamt 42 750 Euro an Mehreinnahmen erzielt werden.

Kämmerer Thomas Müsse ist über diese Entwicklung erfreut. Hinsichtlich der Alternativen möchte er den politischen Gremien aber keine Empfehlung geben. Im Gespräch mit unserer Zeitung sagt er: „Da muss die Politik sehen, was sie bevorzugen möchte. Wir sind da offen“.

Müll

Die Bürger in der Gemeinde Erndtebrück geben weniger Sperrmüll ab. Waren es im Jahr 2011 noch rund 60 Kilo pro Kopf, hat sich diese Menge in 2017 auf 24 Kilogramm reduziert. Das schlägt sich auf die Entwicklung der Abfallgebühren nieder. So können die Kosten beim Restabfall für eine 60-Liter-Tonne im kommenden Jahr um 6 Euro auf 115,80 Euro gesenkt werden. Bei einer 120er Tonne sinkt die Gebühr von 239,76 auf 227,76 Euro. Teurer wird allerdings der Bioabfall: Der 120er Behälter kostet dann 79,92 Euro (bisher 66,84); die 240-Liter-Tonne 130,92 Euro (104,64).

Die Sitzung des Hauptausschusses beginnt am Mittwoch um 17.30 Uhr im Rathaus; das letzte Wort über die Gebühren hat der Gemeinderat, der am 11. Oktober zusammenkommt.