Wittgenstein. Verkehrsminister Groschek bestätigt ausreichende Planungskapazitäten für das Land NRW. Davon profitiert auch das Projekt Route57.

  • In letzten drei Jahren 137 Millionen mehr für NRW abgerufen als ursprünglich vom Bund vorgesehen
  • 63 Millionen Euro für externe Planungsleistungen
  • Kritik an der CDU, Route57 nicht forciert zu haben

„NRW ist auf künftige Milliarden aus Berlin für den Straßenbau bestens vorbereitet. Der Landesbetrieb Straßen NRW ist gut aufgestellt. Auch für die Route 57 sind ausreichende Planungskapazitäten vorhanden. Das hat uns Verkehrsminister Michael Groschek jetzt noch einmal zugesichert“, unterstreichen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs und Tanja Wagener in einer Pressemitteilung.

„Alleine in den letzten drei Jahren wurden vom Land NRW 137 Millionen Euro mehr Bundesmittel für den Bundesfernstraßenbau abgerufen, als aufgrund des Verteilerschlüssels ursprünglich für unser Land zur Verfügung standen“, sagt Wagener. „Das war nur möglich, weil es in NRW genügend Straßenbauprojekte gibt, die bereits bis zur Baureife geplant sind. Damit konnten in NRW Bundesmittel verbaut werden, die andere Länder nicht abgerufen haben.“

1600 Ingenieure bei Straßen NRW

Beide SPD-Landespolitiker weisen darauf hin, dass es die schwarz-gelbe Vorgänger-Regierung gewesen sei, die massiv Personal beim Landesbetrieb abgebaut habe. „In den letzten Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung diesen Stellenabbau gestoppt. Inzwischen arbeiten bei Straßen NRW erstmals seit 2007 wieder mehr als 1600 Ingenieure. Gleichzeitig sind die Mittel für externe Planungsleistungen heute mit 63 Millionen Euro so hoch wie nie zuvor“, heben Wagener und Heinrichs hervor.

Falk Heinrichs erinnert daran, dass die Route 57 schon im alten Bundesverkehrswegeplan als „vordringlich“ eingestuft gewesen sei. „Gleichwohl hat es die Regierung Rüttgers (CDU) in den Jahren 2005 bis 2010 versäumt, die Planung dieser für unseren Wirtschaftsraum so wichtigen Ortsumgehungskette ihrerseits zu forcieren“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete, der auch für den Altkreis Wittgenstein zuständig ist.